Antrag von BÜNDNIS 90/Die Grünen bezüglich der Prüfung der Vergangenheit von Dr. Josef Wintrich vom 31. Juli 2023

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Daten angezeigt aus Sitzung:  Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses, 20.02.2024

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses 24.10.2023 ö beschließend 8
Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses 20.02.2024 ö beschließend 6

Sachverhalt

Schon im Vorwege zur Sitzung ist wegen einer möglicherweise vorliegenden Brisanz mit dem Kreisheimatpfleger Herr Warg und dem Leiter des Museums der Stadt Grafing Herrn Schäfer Kontakt aufgenommen worden.
Beide sind der Meinung, dass zwingende Gründe für eine Straßenumbenennung in diesem Fall nicht vorliegen. Vielmehr hat Herr Schäfer die anliegende Ausarbeitung von Herrn Hartmann angeführt und eine Gegendarstellung zum vorliegenden Interview in der Süddeutschen Zeitung erwogen. 

Diskussionsverlauf

SR Dr. Schulte-Langforth erklärt, dass mit Ergebnissen zum Forschungsauftrag des IfZ zu der Vergangenheit von Verfassungsrichter Dr. Wintrich voraussichtlich Ende 2025 zu rechnen ist. Aus diesem Grund stellte SR Dr. Schulte-Langforth den Antrag auf Nichtbefassung laut Geschäftsordnung.

SR Dr. Schulte-Langforth merkte an, dass es im Antrag seiner Fraktion nur um eine Prüfung des Sachverhalts geht. Eine Straßenumbenennung wurde im Antrag seiner Fraktion nie gefordert.  

Beschluss

Der Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss beschließt die Nichtbefassung mit dem Antrag von Bündnis 90/Die Grünen bezüglich der Prüfung der Vergangenheit von Dr. Josef Wintrich vom 31.07.2023.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

Datenstand vom 06.03.2024 12:21 Uhr
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