Daten angezeigt aus Sitzung:
Sitzung des Technischen Ausschusses, 08.10.2024
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Am 01.08.2024 fand in der Feuerwehr Oberndorf ein Termin mit Bürgermeister, Leitung Hochbau und Vertreter der Oberndorfer Vereine und Feuerwehr statt. Herr Rabe als Sprecher der Vereine erläutert die Wünsche der Versammelten, sowohl im Bereich Oberndorf 4/6 als auch im Feuerwehrhaus Oberndorf:
Oberndorf 4/6
- Der große Wunsch der Oberndorfer Vereinsvertreter ist, dass an dieser Stelle ein ansprechender Dorfplatz in, größtenteils, Eigenleistung entsteht.
- Ein weiterer großer Wunsch der Oberndorfer Vereinsvertreter ist, insbesondere der Feuerwehr Oberndorf, dass die Umgestaltung bis zum Kreisfeuerwehrtag 31. Mai 2026 fertiggestellt ist.
- Platz sollte begrünt werden, evtl. auch mit Bäumen versehen werden
- Maibaumstandort sollte auf dem Platz integriert werden
- Straßenbreite in der Kurve sollte vergrößert werden für LKW‘s und landwirtschaftliche Fahrzeuge
- Gebäude für Fahnen, Raum zum Trocknen der Fahnen, öffentliches WC und Vereinslager ist erforderlich
- Wasserstelle oder Brunnen mit Trinkwasser ist gewünscht
- Sitzflächen
- Ein Vereinsheim ist an dieser Stelle nicht mehr erforderlich, wenn eine Gemeinschaftslösung im Feuerwehrhaus Oberndorf realisiert werden kann.
- Eine Wohnbebauung soll nach Meinung der Oberndorfer Vereinsvertreter dort nicht mehr entstehen, da ein gemeinsamer Dorfmittelpunkt als absolut identitätsfördernd gesehen wird, und den Raum um die Kirche St. Georg im Ganzen enorm aufwertet.
Diese Maßnahmen sollen in Eigenregie erfolgen. Material soll von der Stadt gestellt werden. Seitens der Verwaltung wird angeregt, eine professionelle Außenanlagenplanung in Auftrag zu geben.
Die Stadtverwaltung wird beauftragt mögliche Fördermittel zu ermitteln um diese im TA vorzustellen.
Erweiterung Feuerwehrgebäude
- Gemeinschaftsbereich sollte für alle Vereine zur Verfügung gestellt werden. Hierzu ist eine kleine Küche, Abstellmöglichkeiten und geeignete Sanitärbereiche erforderlich. In der aktuellen Planung ist das noch nicht explizit vorgesehen.
Seitens der CSU liegt für Oberndorf 4/6 ein Antrag vor.
Die Verwaltung schlägt vor für 2025 Haushaltsmittel für Planung und Ausführung für Grundstück Oberndorf 4/6, für Umplanung Feuerwehrhaus Architektenleistung und Ingenieursleistungen HLS und Entwicklung B-Plan an der Schulstrasse einzustellen.
Diskussionsverlauf
Dieser Tagesordnungspunkt wurde von allen Sitzungsteilnehmer positiv diskutiert, wichtig und sehr gut wurde die Beteiligung der Oberndorfer Vereine erwähnt. Aus der Mitte des Gremiums wurde darauf hingewiesen, dass eine Kompensation der wegfallenden Nutzungen aus Gründen der Wohnungsversorgung nicht zu vernachlässigen sei. Dabei wurde auch angemerkt, dass in Oberndorf ein großes Potential an Fachkräfte vorhanden ist, die die Arbeiten in Eigenregie durchführen können. Zur Nutzung der Fläche wurde seitens Herrn Otter erläutert, dass hier ein Baurecht vorhanden ist, das man nicht aufgeben sollte. Eine Nutzung als Dorfplatz sollte begrenzt auf einen bestimmten Zeitraum, ca. 5-8 Jahre vereinbart werden. Es wurde auch klar angemerkt, dass die derzeitige Haushaltslage eine Wohnbebauung nicht zulässt.
Zur Frage von bereits erhaltenen Förderungen für die Sanierung des ehemaligen Schulhauses ergab sich nach Rückfrage in der Stadtkämmerei folgendes: Hier war ab 2016 ja ein Ersatzbau geplant, der jedoch nach dem Abbruch und extremen Kostensteigerungen für den Neubau in 2019 nicht mehr weiterverfolgt wurde. Bewilligt wurden 2017 Zuwendungen nach KommWFP einschl. verbilligtes Darlehen und eine Förderung nach dem bis 2020 laufenden Kommunalinvestitionsprogramm (KIP). Ende 2019 wurden die Zuschussanträge dann zurückgezogen und in Folge die Bewilligungen aufgehoben worden. Zuschüsse sind dafür keine geflossen, da die Maßnahme auch nicht begonnen wurde.
StR Schechner nimmt zu den einzelnen Wünschen und Anregungen der Vereine Stellung. Wichtig ist für ihn, dass der Platz, wenn er begrünt wird auch zum Parken verwendet werden kann, und ein Brunnen nicht erforderlich sei. Er weist auch darauf hin, dass kein Vereinsheim, sondern nur ein kleiner Raum mit Küchenzeile für Veranstaltungen auf dem Platz notwendig wäre. Eine Wohnbebauung ist derzeit nicht realisierbar. Zum Feuerwehrhaus nimmt er Stellung und wünscht sich einen Zeitplan wann dieses realisiert werden soll. Vorher sollten keine Haushaltsmittel eingestellt werden. StR Otter wünscht sich, das Stichdatum Mai 26 im Auge zu behalten. Seitens Herrn Ersten Bürgermeister Proske und der Verwaltung wurde angemerkt, dass personalbedingt und aufgrund der notwendigen Abklärungen mit der Förderbehörde der Zeitraum sehr sportlich ist und vermutlich nicht eingehalten werden kann.
Im Anschluss wurde der Beschluss gemeinsam formuliert.
Beschluss
Die Mitglieder des technischen Ausschusses beschließen folgende Vorgehensweise:
- Der Plan der Umgestaltung des Dorfplatzes wird in Abstimmung mit der Verwaltung durch die Oberndorfer Vereine erstellt, die Vorstellung erfolgt zeitnah in einer der nächsten TA Sitzungen
- Die Verwaltung erkundigt sich um mögliche Förderungen und deren Modalitäten.
- Es wird eine grobe Kostenschätzung auf Basis des Entwurfes erstellt
Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0
Datenstand vom 15.10.2024 09:23 Uhr
