Tiefgarage bei KiTa St. Sebastian

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Daten angezeigt aus Sitzung:  Sitzung des Stadtrates, 05.11.2024

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanzen, Wirtschaft und Digitales Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Digitales 15.10.2024 nö beschließend 10
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 05.11.2024 ö beschließend 5

Sachverhalt

Im Kontext mit dem Abbruch und Neubau der KiTa St. Sebastian steht die Entscheidung an, ob das Projekt Tiefgarage weiterverfolgt wird. Ein Bau der Tiefgarage macht aus Sicht der Verwaltung nur vor bzw. mit der Baumaßnahme KiTa Sinn, da ansonsten während der Bauphase der neu hergestellte Garten der KiTa wieder zerstört und der Nutzung für die Kinder (aufsichtsrechtliche Genehmigung!) entzogen wird und auch Mehrkosten von 500.000 € beim Kindergartenbau anfallen.
Zum Projekt Tiefgarage an der KiTa St. Sebastian hat die Kämmerei folgende konserva­tive Wirtschaftlichkeitsberechnung unter Annahme von ca. 55 Stellplätzen und weiteren geschätzten Faktoren angestellt:

 
Kosten/Erlöse
a) Kosten TG brutto
 
 
 
 
 
Baukosten je Stellplatz
40.000
45.000
50.000
55.000
60.000
Kosten TG brutto
2.200.000
2.475.000
2.750.000
3.025.000
3.300.000
 
 
 
 
 
 
c) Finanzierungskosten
 
 
 
 
 
Kosten TG
2.200.000
2.475.000
2.750.000
3.025.000
3.300.000
./. Vorsteuer
351.261
395.168
439.076
482.983
526.891
./. Rückl. Stellplatzablöse
120.000
120.000
120.000
120.000
120.000
./. mögl. Zuw. StBF je Stpl
786.500
786.500
786.500
786.500
786.500
Verbleiben abgeru. 1.000
942.000
1.173.000
1.404.000
1.635.000
1.866.000
 
 
 
 
 
 
d) Folgekosten pro Jahr:
 
 
 
 
 
Strom f. Licht etc.
3.000
3.000
3.000
3.000
3.000
Wartung CO etc.
1.500
1.500
1.500
1.500
1.500
Reinigung (2 x jährlich?)
5.000
5.000
5.000
5.000
5.000
UST-Abr., Steuerberatung
3.000
3.000
3.000
3.000
3.000
Personalkosten 
7.500
7.500
7.500
7.500
7.500
Gesamt:
20.000
20.000
20.000
20.000
20.000
 
 
 
 
 
 
e) Ausgaben p.a.:
 
 
 
 
 
jährl. Schuldendienst
 (Tilgung und Zins, Annuitätendarl. bei 20 Jahre Laufzeit, 3,5% Zins, 4 Raten/Jahr
65.690
81.799
97.908
114.017
130.125
Folgekosten netto d)
20.000
20.000
20.000
20.000
20.000
Summe = jährl. Haushaltsbelastg:
85.690
101.799
117.908
134.017
150.125
Erforderliche Einnahmen je Stellplatz, um den jährlichen Haushalt nicht zu belasten:
jährlich netto
1.558
1.851
2.144
2.437
2.730
monatlich netto
130
154
179
203
227
Je Stunde
bei Ø 3,19 Std. je Stpl./Tag (Std.)
1,36
1,61
1,87
2,12
2,38
 
 
 
 
 
 
f) Einnahmen p.a. (netto)
 
 
 
 
 
Bei Parkgebühr 1,20 € brt.
 
 
 
 
 
Parkgebühren je Jahr brutto
76.770
76.770
76.770
76.770
76.770
Parkgebühren je Jahr netto
64.513
64.513
64.513
64.513
64.513
 
 
 
 
 
 
g) Ergebnis haushalt. (A-E)
(- = Defizit, +=Überschuss)
-21.177
-37.286
-53.395
-69.504
-85.613

Schätzung der durchschnittlichen täglichen Nutzungszeit je Stellplatz:
 
Stunden
Tage/Jahr
Summe
Werktags (Mo-Fr.)
4
248
992
Samstags
2
52
104
Sonntags
1
52
52
Feiertags
1
12
12
Summe / Ø je Tag
3,19
364
1.160

Vorstehend sind jedoch keine außerordentlichen Unterhaltsmaßnahmen (Reparaturen, Sanierung) enthalten! Im Übrigen lag die Kostenschätzung der Diözese für die ursprüngliche Tiefgarage unter der KiTa bei mindestens 80.000 € je Stellplatz.
Haushalterische Würdigung: Aufgrund der enorm ansteigenden Verschuldung und dem daraus erwachsenden Schuldendienst dürfen freiwillige Ausgaben nur geleistet werden, wenn die dadurch ausgelöste Ausgabenlast durch Einnahmen vollständig gedeckt wird (sh. Haushaltskonsolidierungskonzept Nr. 1, Absatz 3). Ansonsten wird auch die Erfüllung von Pflichtaufgaben gefährdet.
Wie vorstehend ersichtlich würde die Tiefgarage immer eine jährliche Belastung für den Haushalt darstellen; zudem kommen finanzielle Risiken durch außerordentliche Reparaturen oder Sanierungen.
Da das Projekt Tiefgarage an der KiTa St. Sebastian bereits jetzt nicht wirtschaftlich darstellbar bzw. haushalterisch tragbar ist, empfahl in seiner Sitzung vom 15.10.2024 der Ausschuss FWD dem Stadtrat, das Projekt nicht weiter zu verfolgen aber auf die Warteliste zu setzen.

Diskussionsverlauf

Stadtrat Zwingler fragt in diesem Zusammenhang, ob in der Ulrichstraße senkrecht parken möglich wäre.

Beschluss

Das Vorhaben eines Baus einer Tiefgarage an der KiTa Sebastian wird nicht mehr weiter verfolgt und ist aus dem Investitionsprogramm bzw. Finanzplanung zu nehmen. Es soll auf die Warteliste gesetzt werden, um es bei einer unvorhersehbaren wesentlichen Besserung der Haushaltslage wieder aufgreifen zu können.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
in Abwesenheit von Stadträtin Rauscher und Stadtrat Münch

Datenstand vom 11.11.2024 07:38 Uhr
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