Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK) "Zukunft Ebersberg"; Vorbereitende Untersuchungen - Evaluierung und Fortschreibung; Vorstellung bisheriger Inhalte und Zustimmung zum Entwurf

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Daten angezeigt aus Sitzung:  Sitzung des Technischen Ausschusses, 08.04.2025

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Technischer Ausschuss Sitzung des Technischen Ausschusses 08.04.2025 ö vorberatend 5

Sachverhalt

Zur Vorgeschichte:
Von 2009 bis 2011 wurde durch die Büros „Plankreis Architekten und Stadtplaner“ zusammen mit „Salm & Stegen“ ein Integriertes Stadtentwicklungskonzept erarbeitet und vom Stadtrat als konzeptionelle Planungsgrundlage beschlossen.
Zugleich konnte damit die Fördervoraussetzung für den weiteren Erhalt von Städtebaufördermitteln aus dem Bund-Länder-Programm „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ geschaffen werden.
Die Innenstadtsanierung befindet sich nach wie vor in einem dynamischen Prozess. Bis heute konnten einige der festgestellten städtebaulichen Mängel und Missstände erfolgreich beseitigt und Teile der formulierten Ziele erreicht werden.
Dennoch haben ein Großteil der in der Begründung formulierten Sanierungsziele auch heute noch Bestand. In Ergänzung zu den Aussagen des ISEK müssen diese in den nächsten Jahren weiterverfolgt und im Rahmen der hier ausgeschriebenen Fortschreibung der Vorbereitenden Untersuchungen vertieft werden.

Mit dieser Fortschreibung der Vorbereitenden Untersuchung wird u. a. verfolgt:

• Bilanzierung des ISEK Prozesses; ggf. Fortschreibung und Anpassung

• Fortschreibung bzw. Aufhebung und Neuabgrenzung eines förmlich festgesetzten
  Sanierungsgebiets

• Begründungen für die Erforderlichkeit von Sanierungsmaßnahmen

• Festlegung der allgemeinen Ziele der Sanierung

 Der TA hat in seiner Sitzung vom 07.12.2021 beschlossen, die Geltungsdauer der Sanierungssatzung „Altstadt“ zu verlängern und gleichzeitig in dieser Zeit die notwendigen Schritte für ein Verfahren nach § 140 BauGB (vorbereitenden Untersuchungen- Fortschreibung des ISEK) einzuleiten und durchzuführen. 
Hierfür wurden die Planungsleistungen ausgeschrieben. Der TA stimmte in seiner Sitzung vom 08.02.2022 dem Ausschreibungstext zu und beschloss am 05.04.2022 die Vergabe der Planungsleistungen an das Büro Hummel & Kraus aus München zu einer Bruttoauftragssumme von 40.754,53 €. Von der Städtebauförderung erhält die Stadt für dieses Projekt Fördermittel in Höhe von 24.400,- €. 

Der Fortschreibungsentwurf liegt nun in der Fassung vom 11.03.2025 vor und wurde den Stadtratsmitglieder zur Vorbereitung bereits am 14.03.2025 bereitgestellt. 
In der heutigen Sitzung soll der Entwurf erstmals durch das Büro Hummel & Kraus vorgestellt und besprochen werden. Frau Hummel und Frau Lang-Apert stehen dem Technischen Ausschuss für Fragen und Anregungen zur Verfügung. 

Zum weiteren Vorgehen hat sich die Verwaltung zusammen mit dem Büro Hummel & Kraus folgenden Ablauf überlegt:
Stand 01/25
Abstimmung Entwurfsfassung
mit Verwaltung
Januar
Abstimmung mit Regierung,
Behinderten-, Klimaschutzbeauftragte
Februar
Vorstellung im TA                  
Versand Unterlagen vorab (min. 3 Wochen vorher)
Sitzung TA
Ziel: Information, OK für weiteres Vorgehen
Vorstellung: bisherige Inhalte und geplantes Vorgehen mit Stadtdialog

Mitte März
8. April
1. Workshop mit Stadtdialog
Versand Unterlagen vorab (min. 3 Wochen vorher)
Workshop:
Ziel: Information Arbeitsstand; Festlegung auf Leitmotiv, grundlegende Handlungsfelder, Ziele und Maßnahmen

A Evaluierung 
Information: Arbeitsstand
Gemeinsam: kurzer Austausch zur Bewertung und dem daraus abgeleiteten weiteren Vorgehen
B Leitmotiv, Ziele, Maßnahmen
Information: Vorstellung des Leitmotivs Resilientes Ebersberg und der bereits erarbeiteten Handlungsfelder, Ziele und Maßnahmen;
Gemeinsam: Austausch und Anpassungen dazu

Mitte April
Mitte Mai
Bürgerbeteiligung   
Ziel: Information und Austausch, Einholung von Anregungen
Vor-Ort-Termin (ca. 3 Stunden)
Information: Evaluierung, Leitmotiv, Ziele, Maßnahmen
Austausch: Diskussion und Einholen von Anregungen
Online-Beteiligung 
Information und Möglichkeit für Anregungen 


Juni
(möglichst vor den Pfingstferien, 9.-22.6.)

Juni / Juli
im Anschluss, ca. 3-4 Wochen
2. Workshop mit Stadtdialog
Ziel: Festlegung und Priorisierung von Maßnahmen
A Information: Bericht Bürgerbeteiligung

B Information: Bericht zu Möglichkeiten der Umsetzung 
   (Finanzen, Personal)

C Gemeinsam: 
    Ergänzung und Gewichtung der Maßnahmen
    Fahrplan mit 10 wichtigsten Maßnahmen
    Katalog mit Sofort-Maßnahmen für Projektfonds
Juli
(vor Sommerferien, 1.8.)
Ausarbeitung VU   
entsprechend der Ergebnisse aus Stadtdialog                     
inkl. Abstimmung mit Verwaltung und Regierung       
August / September
(möglich in Sommerferien?
1.8.-15.9.)
Beteiligung TöB
September / Oktober
Beschluss im TA                                
Oktober
Bürgerinfo
Oktober

Gerne nehmen wir Ihre Anregungen und Änderungswünsche zum Fortschreibungsentwurf sowie zum geplanten Projektablauf entgegen.

Seitens der Verwaltung wird vorgeschlagen, der o. g. Vorgehensweise zuzustimmen und die Beteiligten zu beauftragen, die weiteren Schritte (s. o.) durchzuführen. 

Diskussionsverlauf

Frau Lang-Apert stellt dem Technischen Ausschuss den Entwurf der Fortschreibung vor.
StR Friedrichs findet das Leitziel „Resilientes Ebersberg“ sehr gut. Ihm fehlen jedoch die Themen Digitalisierung (Stichwort: „Smart-City“) und soziale Betreuungseinrichtungen. Er möchte wissen, warum der Stadtdialog als Lenkungsgruppe fungieren soll. Er schlägt vor, dort auch den Seniorenbeirat, den Inklusionsbeauftragten sowie Kinder- und Jugendbeauftragte mit einzubinden.
Frau Hummel findet den Vorschlag gut, bittet aber darum, die Lenkungsgruppe nicht zu groß zu gestalten. Die Stadt soll dem Planungsbüro eine Liste mit den gewünschten Teilnehmern zur Verfügung stellen.
Bgm. Proske schlägt auch eine Vorstellung/Beteiligung des 8er-Rates vor. 
Auch dies wird von Frau Hummel sehr begrüßt. Man brauche die Jugend, sie müsse mehr Platz in Erwachsenenkreisen haben. Man könne sich vorstellen, die gewerblichen Teilnehmer des Stadtdialoges zu reduzieren. 

Beschluss

Der Technische Ausschuss nimmt Kenntnis vom Entwurf der Fortschreibung der Vorbereitenden Untersuchungen (ISEK-Fortschreibung) mit Stand vom 11.03.2025. 
Die Verwaltung wird beauftragt, die im Sachvortrag genannten Schritte durchzuführen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

Datenstand vom 14.04.2025 11:31 Uhr
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