Bericht des Ersten Bürgermeisters


Daten angezeigt aus Sitzung:  Bürgerversammlung, 28.11.2018

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Sonstige Ladungen Bürgerversammlung 28.11.2018 ö beschließend 1

Sachverhalt

Bürgermeister Brilmayer eröffnet die Bürgerversammlung im alten speicher und begrüßt die Anwesenden.
Er dankt den Mitgliedern des Stadtrates und den Mitarbeitern der Stadtverwaltung für ihre sach- und zielgerichtete Arbeit sowie allen ehrenamtlich tätigen Bürgerinnen und Bürgern für ihren unermüdlichen Einsatz.
Herr Brilmayer weist darauf hin, dass die Gebärdensprachdolmetscherin Frau Katharina Fischer aus Grafing nebst einer Kollegin ihre Teilnahme an der Bürgerversammlung zugesagt haben und diese gleich nach Ankunft begleiten werden.
Vor seinem Bericht erklärt Herr Brilmayer, warum der Christkindlmarkt auch in diesem Jahr ein Wochenende vor dem 1. Advent stattfindet und erst wieder in zwei Jahren auf den Adventssonntag fällt. Das Verschieben z.B. der Bürgerversammlung vom Buß- und Bettag weg um eine Woche nach hinten war dagegen ein Leichtes.
Den Familien Pohn, Dickl und Ranner dankt er für die gespendeten Weihnachtsbäume.

Zum Thema Breitbandausbau beschreibt Bürgermeister Brilmayer den Unterschied zwischen dem eigenwirtschaftlichen Ausbau der Telekommunikationsunternehmen und den vom Freistaat geförderten Ausbau der Leitungen in den Außenbereichen der Stadt. Während der innerstädtische Ausbau von den Unternehmen selbst im Rahmen der eigenen Möglichkeiten betrieben wird, muss die Stadt die Aufträge in den Außenbereichen einer umfangreichen Bestandserhebung sowie eines aufwendigen Ausschreibungs- und Vergabeverfahren unterwerfen. Herr Brilmayer beschreibt die seit 2010 durchlaufenen Planungs- und Ausbauschritte und erklärt die Fördersystematik.
Im derzeitigen Förderprogramm steht die Vergabeentscheidung in der Sitzung des Stadtrates am 18.12.2018 an. Geprüft wird gerade die Teilnahme am Programm zum Anschluss der Schulen an das glasfasernetz, für die Fördermittel für digitale Klassenzimmer arbeiten die Schulen an Konzepten. Das Programm Gigabit-Initiative ist mit der EU abgestimmt und befindet sich nun in der Formulierungsphase.

Zum Thema Wasserver- und Abwasserentsorgung erklärt Bürgermeister Brilmayer die Notwendigkeiten der Sanierungen der zum Teil 100 Jahre alten Leitungen. In der Bahnhofstraße sind sowohl der Kanal als auch die Wasserleitung erneuert worden. Hauptsächlich wegen den Starkregenereignissen muss auch der Kanal in der Dr.-Wintrich-Straße neu und mit mehr Kapazität verlegt werden. Dem zunehmenden Bau von Wasserrückhaltebecken steht die weitere Flächenversiegelung gerade mit Hinblick auf die Innenstadtverdichtung gegenüber.
Für das Jahr 2019 hat das staatliche Straßenbauamt Rosenheim angekündigt, die Eberhardstraße zu sanieren. In dem Zug wird die dort liegende Wasserleitung bis zur Ulrichstraße erneuert. Ob diese dann nördlich oder südlich oder gar unter das Rathaus durchgeführt werden wird, ist noch nicht entschieden.
Im Bereich Wasserleitungen stehen im Gegensatz zu Kanalerneuerungen, die zumeist nach Roboterbefahrungen direkt repariert werden, drei große Maßnahmen an: Verlegung der Leitung von Hintergrundstücken in die Wildermuthstraße hinein, Fertigstellung des Wassernotverbundes mit Grafing und eine zweite Zuleitung durch den Forst.
Die Investitionen finanzieren sich über die Gebühren, welche alle drei Jahre kalkuliert werden. Wasser- und Abwassernetz sind insgesamt in sehr gutem Zustand. Zu den im Forst angedachten Windrädern weist Bürgermeister Brilmayer darauf hin, dass diese, wenn denn dort welche errichtet werden sollten, auf keinen Fall im Bereich des Wasserschutzgebietes der Stadt gebaut werden dürfen.

Zum Thema Klimaschutz dankt Bürgermeister Brilmayer dem Arbeitskreis 2030, den Agenda-Gruppen und dem städtischen Klimaschutzmanager. Der Klimaschutzmanager arbeitet die Themenbereiche des städtischen Klimaschutzkonzeptes ab und hat seine derzeitigen Schwerpunkte in den Bereichen E-Mobilität, Energieeffizienzkonzept sowie Nah- und Fernwärme. Zur E-Mobilität benennt der Bürgermeister die städtischen Dienstwägen und die rund 30 privaten elektrisch betriebenen Pkw in Ebersberg. Das Parken ist auf allen gebührenpflichtigen Plätzen in Ebersberg für E-autos kostenfrei. Zu der einen öffentlichen Stromtankstelle und den drei privaten soll es nach dem landkreisweiten Konzept noch vier weitere öffentliche Lademöglichkeiten geben.
Als sehr gutes aktuelles Beispiel für Energieeffizienz nennt Herr Brilmayer die Umstellung der gesamten Beleuchtung im alten kino auf LED-Beleuchtung. Hier wird die Strommenge eines Drei- bis Vierpersonenhaushaltes eingespart. Über die städtische Homepage oder die der Energieagentur kann jeder sich über eine Förderung der Erstberatung und sonstige Aspekte der Energieeinsparung informieren. Ebenso ist das Solarkataster über die Webseite der Stadt aufrufbar.
Die Stadt hat für ihre Schulen, die Turnhallen (eine ist gerade im Bau) und das Hallenbad eine eigenes kleines Nahwärmenetz, welches durch ein Blockheizkraftwerk gespeist wird. Das mit Gas betriebene Blockheizkraftwerk ist eigentlich ein Stromerzeuger, die dabei entstehende Wärme wird aber für Heizung und Warmwasser eingesetzt. Es gibt auch eine Reihe privat betriebener Heizkraftwerke, die zumeist mehrere Objekte gemeinsam versorgen.
Insgesamt befürchtet Bürgermeister Brilmayer aber trotz der gesamten Anstrengungen, dass das für das Jahr 2030 angestrebte Ziel, frei von fossilen Energieträgern zu sein, nicht erreicht werden wird.

Datenstand vom 07.11.2019 08:59 Uhr