Anschaffung eines Löschfahrzeugs 20 für die Freiwillige Feuerwehr Ebersberg


Daten angezeigt aus Sitzung:  Sitzung des Stadtrates, 17.12.2019

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Verwaltungsausschuss Sitzung des Finanz- und Verwaltungsausschusses 05.12.2019 ö vorberatend 1
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 17.12.2019 ö beschließend 3

Sachverhalt

Ein Teil der Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr Ebersberg hat sich schon seit August 2018 verschiedene Aufbauhersteller von Feuerwehrfahrzeugen angesehen, da der Zustand des zu ersatzbeschaffenden Fahrzeugs (LF16, Baujahr 1999) zum Handeln drängt. Aus diesem Grund erfolgte schon der Umbau des LF10 zum HLF 10. Die Feuerwehrkameraden waren u.a. in Garmisch und Partenkirchen, Obergrießbach bei Dasing und bei einem Hersteller im Werk. Vier Aufbauhersteller führten Ihre Fahrzeuge in Ebersberg vor. Von der Feuerwehr angefertigte Beurteilungslisten wurden ausgefüllt und bewertet.
Dann galt es, die Ausschreibungsunterlagen vorzubereiten. Da dies sehr viele Stunden Aufwand bedeutet und die Unterlagen gerichtsfest sein müssen, wurde damit ein einschlägiges Planungsbüro beauftragt werden (einstimmiger Beschluss des Ferienausschusses am 13.08.2019).
Folgender Zeitplan wird von der Feuerwehr Ebersberg angedacht:
2019 > Fertigstellung der Ausschreibungsunterlagen,
2020 > nach Haushaltsbeschluss >> acht Wochen Ausschreibungszeit >> Submission Frühjahr/Sommer 2020 >> Vergabe letzter Stadtrat vor der Sommerpause oder Ferienausschuss >> Ende Juli bzw. Mitte August Auftragsbestätigung >> Baubeginn Fahrzeug beim Hersteller ca. September/Oktober 2020 >> Auslieferung ca. April/ Mai 2021
So könnte die Beschaffung über zwei Haushaltsjahre gestreckt werden: 2020 - Bezahlung Fahrgestell, 2021- Bezahlung Aufbau. Die Gesamtkosten werden derzeit mit etwa 400.000 € kalkuliert, der staatliche Zuschuss würde etwa 100.000 € betragen.
Ferienausschuss vom 13.08.2019 einstimmig: Ein einschlägiges Planungsbüro wird beauftragt, die Unterlagen zur Durchführung einer Ausschreibung vorzubereiten. Die Vergabe der Fahrzeugbeschaffung selbst erfolgt erst nach Beschluss des Stadtrats und Genehmigung der Haushaltssatzung 2020.
Der Finanz- und Verwaltungsausschuss hat in seiner Sitzung am 05.12.2019 dem Stadtrat einstimmig empfohlen, die Ausschreibung durchzuführen und die Haushaltsmittel entsprechend zur Verfügung zu stellen.

Diskussionsverlauf

Stadträtin Rauscher regt an, das dann auszumusternde Fahrzeug dem V erein Orienthilfe e.V. anzubieten.

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, die Ausschreibung zur Anschaffung des LF 20 durchzuführen und die dafür erforderlichen Haushaltsmittel zur Verfügung zu stellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

Datenstand vom 08.01.2020 14:44 Uhr