Gemäß Art. 102 Abs. 3 der Bay. Gemeindeordnung stellt der Stadtrat nach Durchführung der örtlichen Rechnungsprüfung und Aufklärung etwaiger Unstimmigkeiten alsbald, jedoch in der Regel bis zum 30.06. des auf das Haushaltsjahr folgenden übernächsten Jahres, den Jahresabschluss in öffentlicher Sitzung fest und beschließt über die Entlastung.
Die Jahresrechnung 2015 wurde mit allen Anlagen fristgerecht erstellt und von der örtlichen Rechnungsprüfung geprüft.
Der örtl. Rechnungsprüfungsausschuss setzt sich zusammen:
die Vorsitzende: Frau Schurer
die Mitglieder: Frau Schmidberger, Herr Obergrusberger, Herr Schedo und Herr Zwingler
Der Ausschuss hat die Jahresrechnung 2015 heuer am 20. und 21. Juni eingehend geprüft und über die Prüfung eine Niederschrift angefertigt.
Die Endzahlen des Rechnungsjahres 2015 lagen dem Prüfungsausschuss zur Beratung vor. Die Prüfung hat insgesamt keine Beanstandungen ergeben, die zu einer Änderung der Abschlusszahlen 2015 führen würden.
Im Prüfbericht wurde u. a. Folgendes -sinngemäß zusammengefasst- festgestellt:
1. Haushaltsüberschreitungen sind im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt festzustellen, konnten aber entweder durch Beschlüsse oder besondere Umstände begründet werden,
2. der rechtzeitige Eingang der Einnahmen,
3. bei Stundungen, Niederschlagungen und Erlässen wurde ordnungsgemäß verfahren,
4. die Beschlüsse des Stadtrates und der Ausschüsse wurden korrekt ausgeführt,
5. alle Ausgaben wurden als notwendig und angemessen angesehen und korrekt gebucht,
6. sämtliche überprüfte Buchungen waren ausreichend belegt und
7. die Vermögensgegenstände sind vollzählig erfasst.
Weiter wurde im Prüfungsprotokoll erwähnt bzw. beantragt:
dass grundsätzlich die Anmerkungen aus dem letztjährigen Prüfbericht 2014 erledigt sind,
dass die relativ hohen Kosten für die Internetstandleitung vom Rathaus zum Bauhof im Auge zu behalten sind und nach einer technischen besseren wie auch nach einer finanziell günstigeren Lösung gesucht werden soll,
dass die Stadt Ebersberg am neuen Wertstoffhof keinen „Gewinn“ erzielt und
regt an, dass sich der FiVA mit dem Haushaltszwischenbericht nochmals mit der jährlichen „Sparliste“ aus der Haushaltsplanaufstellung befasst.
Abschließend besichtigte der Prüfungsausschuss vor Ort:
die neuen Klassenzimmer der Schule Baldestraße, welche über den Umkleiden des Hallenbades durch eine Aufstockung errichtet wurden, sowie
die Ausbauarbeiten bzw. Neuerrichtung des Kiosks am Klostersee.
Im Gesamtergebnis wurde u. a. festgestellt, dass es -wie in den vergangenen Jahren- keinerlei Beanstandungen gibt und die Bücher sorgfältig geführt sind.
