Faschingsdienstag in Ebersberg; Übernahme der Trägerschaft
Daten angezeigt aus Sitzung:
Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses, 28.01.2020
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Im Februar dieses Jahres führt die Faschingsgesellschaft e.V. verschiedene Tätigkeiten wie Kinderfasching, Weiberfasching und Faschingszug sowie Aufbau eines Wagens in der Volksfesthalle aus.
Der Verein bittet die Stadt mit Schreiben vom 07.01.2019, die Trägerschaft für die Veranstaltungen in der Faschingszeit zu übernehmen, wie es auch bei den Maibaumaufstellungen üblich ist. Die Veranstaltungen liegen im öffentlichen Interesse und werden nicht gewerblich durchgeführt. Damit würde die gesetzliche Haftpflicht aus allen mit der Faschingszeit verbundenen Aktionen (Faschingszug, Auf- und Abbau für Faschingsdienstag, Aufbau eines Wagens etc.) in den Versicherungsschutz der Kommunalen Haftpflicht eingeschlossen. Sofern die Stadt dann wiederum einen Vertreter des Vereins mit den entsprechenden Arbeiten beauftragt, sind auch die im Verein organisierten Helfer als „besonders Beauftragte“ versichert.
Beschluss
Der Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss beschließt, die Trägerschaft für die Faschingszeit zu übernehmen und die Faschingsgesellschaft e.V.
mit den entsprechenden Tätigkeiten zu beauftragen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0
Datenstand vom 29.01.2020 14:51 Uhr
