Jahresantrag Städtebauförderung 2020

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Daten angezeigt aus Sitzung:  Sitzung des Stadtrates, 19.11.2019

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 19.11.2019 ö beschließend 5

Sachverhalt


Am 14.11.2019 wurde der Jahresantrag für die Städtebauförderung im Rathaus besprochen. Die Bedarfsmitteilung zum Städtebauförderungsprogramm ist ein Rahmenantrag, der ein in sich sinnvolles Maßnahmenbündel und ein in etwa absehbares Programm des integrierten Stadtentwicklungskonzeptes abbildet.
Er dient zur Beantragung eines Bewilligungsrahmens für die Innenstadtsanierung konkret für die Zeit von einem Jahr und soweit absehbar für die Folgejahre bis 2023.
Die voraussichtliche Gesamtsumme der förderfähigen Kosten für den gesamten Zeitraum bis 2023 beträgt 2.975.000 €. Für 2020 sind neben der bereits bewilligten Maßnahme „Hölzerbräu“ (190.000 €) weitere Maßnahmen in Höhe von 265.000 € vorgesehen, insgesamt also 455.000 €. Die Förderung durch die Städtebauförderung beträgt in der Regel 60% der förderungsfähigen Kosten.
Folgende Punkte sollen im Jahr 2020 angegangen werden:
Städtebauliche Beratungen (Gutachten, Stellungnahmen etc. von Herrn
Molenaar und Herrn Dr. Stegen zu verschiedenen Themen)        20.000 €
Feinstudie/Potentialanalyse für die Grundstücke FlNr. 60 und 61
(Altstadtpassage)        10.000 €
Verkehrskonzept / Neuzählung gesamtstädt. Verkehr,
Moderationsprozesse        70.000 €
Konzept zur Innenentwicklung                                                                     40.000 €
Konkurrierendes Verfahren Neuordnung Hölzerbräu        190.000 €
diese Maßnahme wurde bereits bewilligt
Neugestaltung Marienplatz (Planungskosten für LP 3)        100.000 €
Verbesserung des Ortsbildes durch Herausarbeiten stadt-
räumlicher Qualitäten; gestalterischer Mehraufwand für öffentliche
halböffentliche und private Räume (Passage und Gehwegbereich
Heinrich-Vogl-Str.; Neuwirtsgaragen im Bereich Altstadtpassage)        10.000 €
Barrierefreie Umgestaltung/Anpassung von zwei Altstadtbereichen
(Klosterbauhof, Eberhardstraße)        50.000,- €
Projektfonds        5.000,- €

Beschluss

Der Stadtrat stimmt dem Antrag auf Aufnahme in das Städtebauförderungsprogramm 2020 zu. Die angemeldeten Kosten der beabsichtigten Vorhaben liegen für 2020 bis 2023 bei 3.015.000 €; die daraus resultierende Städtebauförderung bei 1.809.000 €. Die jeweiligen Beträge sind im Haushalt 2020 mit Finanzplanung bis 2023 zu veranschlagen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

Datenstand vom 21.11.2019 15:09 Uhr
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