Städtebauförderung; Jahresantrag 2021


Daten angezeigt aus Sitzung:  Sitzung des Technischen Ausschusses, 08.12.2020

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Technischer Ausschuss Sitzung des Technischen Ausschusses 08.12.2020 ö vorberatend 17

Sachverhalt

Der Jahresantrag für die Städtebauförderung wurde am 09.11.2020 bei der Regierung von Oberbayern vorbesprochen. Die Bedarfsmitteilung zum Städtebauförderungsprogramm ist ein Rahmenantrag, der ein in sich sinnvolles Maßnahmenbündel und ein in etwa absehbares Programm des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes abbildet.
Er dient zur Beantragung eines Bewilligungszeitrahmens für die Innenstadtsanierung für die Zeit von einem Jahr uns soweit absehbar für das Folgejahr.
Die voraussichtliche Gesamtsumme der förderfähigen Kosten beträgt 964.000,- €. Für die Jahre 2021 und 2022 sind 255.00,- € und 325.000,- € vorgesehen; insgesamt somit 480.000,- €. Der erforderliche Eigenanteil (Förderquote 60%) der Stadt word über den Haushalt 2021 der Stadt Ebersberg in voraussichtlicher Höhe von 288.00,- € für beide Jahre bereitgestellt.

Folgende wesentliche Punkte wurden in die Programmanmeldung eingestellt (hinsichtlich der Nummerierung wird auf beil. Tabelle verwiesen):

1.3 Klimaanpassungsmaßnahmen
       1.3.1 Modul Mobilitätskonzept inkl. Neuzählung des städt. Verkehrs
Im Rahmen der Städtebauförderung müssen künftig auch Klimaschutzmaßnahmen berücksichtigt werden; in Abstimmung mit der Regierung von Oberbayern wird hier das Mobilitätskonzept als Maßnahme vorgeschlagen

1.3.2 Modul Innenentwicklungskonzept mit Nachverdichtungsstudie als Ergänzung zum ISEK. Auch diese Maßnahme wird als Klimaschutzmaßnahme vorgeschlagen

2.2 Klimaanpassungsmaßnahme
Neugestaltung Stadtgarten

2.4 Barrierefreie Umgestaltung / Anpassung von zwei Altstadtbereichen (Klosterbauhof, Sieghartstraße)
Die vorgesehenen Einzelmaßnahmen sind der beiliegenden Bedarfsermittlung zu entnehmen.


 
 

Beschluss

Der Technische Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat dem Jahresantrag auf Aufnahme in das Städtebauförderungsprogramm 2021 zuzustimmen.
Die angemeldeten Kosten der beabsichtigten Vorhaben liegen für 2021 bei 255.000,- €. Der erforderliche Eigenanteil soll im Haushalt der Stadt Ebersberg bereitgestellt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

Datenstand vom 23.12.2020 11:40 Uhr