Breitbandausbau; Start des Auswahlverfahrens


Daten angezeigt aus Sitzung:  Sitzung des Stadtrates, 17.12.2020

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanzen, Wirtschaft und Digitales Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Digitales 15.12.2020 ö beschließend 2
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 17.12.2020 ö beschließend 8

Sachverhalt

In zwei Workshops zum Breitbandausbau in Ebersberg haben sich die Mitglieder des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Digitales darauf verständigt, die noch nicht mit Glasfaser erschlossenen Bereiche in der Peripherie der Stadt schnellstmöglich auszubauen. Der Ausbau soll im Deckungslückenmodell erfolgen.
Dafür soll die Förderung im Programm des Bundes (Fördersatz: 50 %) und die Co-Förderung über die Gigabit-Richtlinie des Freistaates Bayern (Aufstockung auf 80 %) beantragt werden.
Die Ausbaugebiete sind in der anliegenden Übersicht markiert.
Es wird Wert auf eine möglichst zeitnahe Umsetzung des Starts des Auswahlverfahrens und des dann zu erfolgenden Ausbaus gelegt.
Sollte die Ausschreibung im Deckungslückenmodell nicht zu einem Ausbauerfolg führen, wäre die Möglichkeit des Eigenausbaus durch die Stadt im Betreibermodell zu prüfen.
Die Angelegenheit ist in der Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Digitales am 15.12.2020 beraten worden.

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, das Auswahlverfahren im Breitbandförderprogramm des Bundes mit Ergänzung durch die bayerische Gigabit-Richtlinie schnellstmöglich zu starten und den Ausbau entsprechend vornehmen zu lassen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
in Abwesenheit von SR Matjanovski

Datenstand vom 21.12.2020 15:43 Uhr