Weiteres Vorgehen Oberndorf 4/6;
Festlegung Arbeitsgruppe
Daten angezeigt aus Sitzung:
Sitzung des Technischen Ausschusses, 09.03.2021
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
In der Stadtratssitzung vom 19.11.2019 wurde beschlossen, das Gebäude abzureißen und lieber einen Neubau zu erstellen.
Für den Neubau ist jedoch ein Vergabeverfahren für die Architektenleistungen erforderlich. In der Stadtratssitzung vom 21.07.2020 wurden die Projekte ab dem Jahr 2020 vorgestellt. Eine eindeutige Priorisierung wurde nicht vorgenommen, jedoch 4 wichtige Projekte zur Bearbeitung festgelegt. Die Baumaßnahme altes Schulhaus Oberndorf 4/6 wurde dabei nicht genannt und auf Grund von wichtigeren Projekten auf spätere Zeit verschoben. Derzeit gibt es größere Probleme mit einer ehemaligen Mieterin des Gebäudes. Seitens der Verwaltung wurde entschieden das Projekt wieder in die Bearbeitung aufzunehmen und die Bauaufgabe mit Raumprogramm zu definieren um die Architektenleistungen ausschreiben zu können.
Hierzu ist es erforderlich, die Arbeitsgruppe neu zu besetzten, da Mitglieder durch die Neubesetzung des Stadtrates nach der Wahl ausgeschieden sind. Ebenso ist die Besetzung festzulegen, in wie weit Vertreter der Vereine und der ortsansässigen Wirtin mit einbezogen werden soll.
Seitens des Bürgermeisters Uli Proske gibt es einen Vorschlag der Teilnehmer, der in der Anlage beigefügt ist.
Diskussionsverlauf
Bürgermeister Ulrich Proske stellt einen neuen Vorschlag für die Besetzung der Arbeitsgruppe Oberndorf 4/6 vor. Die Besetzung soll aus Bürgermeister, den Vertretern der Parteien, einen Vertreter der Vereine, Herr Rabe und aus der Verwaltung Herr Ipsen (bei Bedarf) und Herr Stalla bestehen. Die Nachbarn werden persönlich vom BGM über die Art und Weise bezüglich der Nutzung der öffentlichen Räume sowie dem Planungsstand informiert. Als Vertreter der Parteien wurden folgende Mitglieder benannt: CSU Herr Schechner, B90 Herr Friedrichs, SPD Herr Stefan Mühlfenzl, FW Herr Fritsch, Pro Herr Mayer.
StR Münch war zur Abstimmung abwesend.
Beschluss
Die Mitglieder des Technischen Ausschusses stimmen dem Vorschlag der Besetzung der Arbeitsgruppe des BGM Ulrich Proske zu und stimmen für die Festgelegten Mitglieder.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0
Abstimmungsbemerkung
StR Münch war bei der Abstimmung über diesen Punkt nicht anwesend.
Datenstand vom 07.07.2021 13:50 Uhr
