Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Thema Feinstaubvermeidung im Stadtgebiet Ebersberg vom 27.10.2020
Daten angezeigt aus Sitzung:
Sitzung des Stadtrates, 04.05.2021
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Im beiliegenden Antrag werden verschiedene Maßnahmen für die Verminderung von Feinstaubbelastung im Stadtgebiet vorgeschlagen, für die von der Art der Themen her unterschiedliche Ausschüsse beraten müssten. Für den Fall der Zustimmung des Stadtrates zu dem Antrag müssten die einzelnen Themen den jeweiligen Ausschüssen zugewiesen werden.
Vorschlag für die Themenverteilung:
- Nutzung von Wind- und Solarenergie als Ersatz fossiler Brennstoffe: Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss
- Förderung der E-Mobilität und Wasserstofftechnologie im Verkehrssektor: Technischer Ausschuss
- Förderung des Öffentlichen Personennahverkehrs: Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss/ Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Digitales
- Innerstädtische Geschwindigkeitsbegrenzungen: Technischer Ausschuss
- Ausbau von Carsharing-Modellen: Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss
- Verbesserte Anleitung zur umweltgerechten Nutzung von Kaminöfen („Schwedenöfen“) und Kaminen: Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss
- Restriktion kommerzieller Feuerwerke: Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss, Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Digitales
- Bevorzugung alternativer Veranstaltungskonzepte, wie z.B. Licht- und Lasershows: Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss
- Durchführung von Feuerwerk ausschließlich außerhalb von Wohngebieten unter Einhaltung des Immissionsschutzes sowie des Natur- und Tierschutzes: Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss
Diskussionsverlauf
Stadtrat Dr. Block trägt den Antrag von Bündnis90/Die Grünen vor und begründet ihn. Im Kreise des Stadtrates wird mehrheitlich die Meinung vertreten, dass die meisten Themen bereits in Arbeitskreisen und Ausschüssen bearbeitet werden. Der Betrieb von Schwedenöfen sei Sache des Kaminkehrers. Dem wird entgegengehalten, dass die Stadt angesichts der messbaren Feinstaubbelastung in dem Bereich aktiver werden sollte.
Beschluss
Der Stadtrat beschließt, sich des Themas „Feinstaub-Vermeidung im Stadtgebiet Ebersberg“ anzunehmen und ersucht die Verwaltung, einen Maßnahmenkatalog zur Reduktion der Feinstaubbelastung zu erarbeiten.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 13
Abstimmungsbemerkung
Damit ist der Antrag abgelehnt.
Datenstand vom 07.05.2021 12:47 Uhr
