Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen auf Wiedereinführung eines Windelzuschusses

« Vorherige  |  Nächste »

Daten angezeigt aus Sitzung:  Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses, 18.05.2021

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses 18.05.2021 ö beschließend 9

Diskussionsverlauf

Stadträtin Behounek stellt den Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vor. Frau Gehrer berichtet, dass es den Windelzuschuss schon gab, dieser jedoch aufgrund mangelnder Nachfragen eingestellt wurde. Der Windelzuschuss in Höhe von 120 EUR sollte aufgeteilt werden. 60,00 EUR im 1. Lebensjahr und 60,00 EUR im 2. Lebensjahr. Die Einführung soll mit Änderung der Gebührensatzung nächstes Jahr erfolgen, allerdings rückwirkend zum 01.06.2021.

Beschluss

Der Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss stimmt dem vorliegenden Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen auf Wiedereinführung eines Windelzuschusses zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 1

Datenstand vom 07.07.2021 14:33 Uhr
« Vorherige  |  Nächste »