Beratung und Beschlussfassung über einen Zuschussantrag der Kreisverkehrswacht Ebersberg e.V.
Daten angezeigt aus Sitzung:
Sitzung des Stadtrates, 21.03.2017
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Herr Ipsen trägt den Antrag der Kreisverkehrswacht Ebersberg, der erst nach Fertigstellung des Haushaltsentwurfes 2017 eingegangen ist, vor. Die Kreisverkehrswacht stellt an alle Landkreiskommunen einen einmaligen Zuschussantrag zur Neuanschaffung eines Verkehrssicherheitsanhängers mit Inhalt und einem entsprechenden Zugfahrzeug. Der Zuschussantrag beläuft sich auf 0,30 € pro Einwohner, für die Stadt Ebersberg also rund 3.500 €. Einige Landkreiskommunen haben diesem Antrag bereits zugestimmt und ihre Zahlung zugesagt.
Diskussionsverlauf
Auf die Frage von Stadtrat Schedo, ob er als Vorstandsmitglied der Kreisverkehrswacht vom Beschluss ausgeschlossen ist, antwortet Bürgermeister Herr Brilmayer, dass das nicht der Fall ist.
Beschluss
Der Stadtrat stimmt dem einmaligen Zuschussantrag der Kreisverkehrswacht in Höhe von 0,30 € pro Einwohner
zur Anschaffung eines Verkehrssicherheitsanhängers mit Inhalt und einem entsprechenden Zugfahrzeug zu. Der Zuschuss ist aus dem laufenden Haushalt zu finanzieren.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0
Datenstand vom 22.08.2019 09:18 Uhr
