Am 16.10.2018 trafen sich die Mitglieder des Arbeitskreises Verkehr Innenstadt und St. 2080 zu ihrer ersten Sitzung.
Nach Begrüßung durch Ersten Bürgermeister Brilmayer führte dieser ins Thema ein und rief den Anwesenden nochmals die bisherigen Planungen und Diskussionen aus dem Jahre 2009 in Erinnerung. Er schlug vor, diese Planungen erneut zu thematisieren und die Ergebnisse aus dem ISEK (integriertes Stadtentwicklungskonzept) aus dem Jahre 2011 zu berücksichtigen.
Der Arbeitskreis sprach sich einstimmig für eine externe Moderation für die weiteren Sitzungen aus. Dem Vorschlag der Stadtverwaltung, die Moderation an Herrn Dr. Stegen vom Büro Salm & Stegen, Geografen und Stadtplaner aus München zu vergeben, wurde allgemein zugestimmt. Mit diesem Büro hat die Stadt bereits gute Erfahrungen bei der Erstellung des ISEK gesammelt.
Nach Genehmigung der entsprechenden Haushaltsmittel in Höhe von ca. 40.000,- € könnte die erste moderierte Sitzung nach der Beschlussfassung über den Haushalt 2019 stattfinden.
In der weiteren Diskussion einigte man sich auf allgemein gültige Spielregeln im Arbeitskreis. Die Abstimmungsregularien der Geschäftsordnung des Stadtrates sollen analog angewandt werden (Mehrheitsbeschluss). Klargestellt wurde, dass der AK keine Beschlüsse fassen, sondern nur Empfehlungen und Vorschläge für den Stadtrat bzw. seine Ausschüsse abgeben kann. Eine Empfehlung an den Stadtrat ergeht nur bei einstimmig gefassten Vorschlägen.
Über jede Sitzung wird von der Stadtverwaltung ein Ergebnisprotokoll (kein Wortprotokoll) gefertigt, das den AK-Mitgliedern per Mail übersandt wird.
Die Information der
Öffentlichkeit / Presse soll gemeinsam erfolgen. Der AK tagt nichtöffentlich. Über Ergebnisse bzw. Beratungsgegenstände soll regelmäßig im öffentlichen Teil der Sitzungen des Technischen Ausschusses berichtet werden.
Die Stadtverwaltung wird alle bislang vorliegenden Informationen mit denen sich der AK beschäftigen wird zusammentragen und allen Mitgliedern zur allgemeinen Einsicht und zur Vorbereitung zugänglich machen.
Bis zur nächsten Sitzung werden die Mitglieder Themen, die in den folgenden Sitzungen behandelt werden sollen, sammeln. Eine Festlegung nach kurzfristigen-, mittelfristigen- und langfristigen Maßnahmen soll in der nächsten Sitzung erfolgen. Klargestellt wurde, dass es mehrere Themenblöcke zu behandeln gibt (z. B. Ortsumfahrung, Verbesserung Innenstadtverkehr, mögliche Sofortmaßnahmen). Weiterhin sollen alle Mitglieder ihre positiven Ziel für die Arbeit im AK (Ergebniswünsche des Prozesses – keine inhaltlichen Ziele) formulieren und der Stadtverwaltung zu Vorbereitung der ersten moderierten Sitzung übergeben.
Die nächste Sitzung soll am Donnerstag, den 10.01.2019 zwischen 16.00 Uhr und 18.00 Uhr stattfinden. Hier soll das vorhandene Informationsmaterial vorgestellt sowie eine Einteilung der gesammelten Themen vorgenommen werden.
Die erste moderierte Sitzung soll voraussichtlich am Donnerstag, den 14.03.2019 zwischen 15.00 Uhr und 18.00 Uhr stattfinden.
Der Technische Ausschuss nimmt Kenntnis von dem Bericht; eine Beschlussfassung ist nicht erforderlich.
