Datum: 04.11.2022
Status: Niederschrift
Sitzungsort: alter speicher
Gremium: Sonstige Ladungen
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 21:30 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Bericht des ersten Bürgermeisters
2	Anfragen
3	Vorstellung des integrierten Mobilitätskonzeptes der Stadt

Sitzungsdokumente öffentlich
Download Bekanntmachung.pdf
Download Niederschrift nur öff.pdf

zum Seitenanfang

1. Bericht des ersten Bürgermeisters

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Sonstige Ladungen	Bürgerversammlung	04.11.2022	ö	beschließend	1

Sachverhalt

Zum Themenkreis Klimaschutz und Energiewende beantwortet Bürgermeister Proske die Frage von Herrn Platz nach der Möglichkeit der Überdachung der großen Parkplätze der Einkaufsgeschäfte Edeka und Aldi mit Photovoltaikanlagen, dass die Prüfung der jeweiligen Unternehmen ergeben hätte, dass die Maßnahme zu teuer sein würde. Auch ein Anschluss an ein Nahwärmenetz stieß nicht auf Interesse.

Auf die Frage eines Herrn (Name nicht bekannt) nach der Möglichkeit, Ebersberg mit Geothermie zu versorgen, erläutert Bürgermeister Proske, dass entsprechende Bohrungen in Ebersberg wohl keine Aussicht auf Erfolg hätten. Die Gemeinde Vaterstetten plant, Bohrungen (Preis pro Bohrung etwa 20 Mio. €) vornehmen zu lassen und untersucht derzeit mögliche finanzielle Beteiligungen. Ob bei Erfolg der Bohrungen auch ein Leitungsnetz bis nach Ebersberg möglich sein könnte, müsste dann untersucht werden.

Auf den Hinweis von Herrn Bockler, dass die Gemeinde Feldkirchen Photovoltaikanlagen an Balkonen bezuschusst, bemerkt Bürgermeister Proske, dass es in den Gemeinden im Landkreis München in aller Regel mehr Spielraum bei freiwilligen Leistungen gibt. Solch Zuschussprogramm ist in Ebersberg noch nicht beraten worden.

Zum Themenkreis Umwelt und Abfall bemerkt Bürgermeister Proske zum Vorbringen von Frau Welsmüller, dass immer wieder Hundehalter ihren Hunden das Lösen auf landwirtschaftlichen Flächen erlauben und die Hinterlassenschaften dann nicht entfernen, dass das Angebot der Stadt an kostenlosen Hundekottüten-Spendern umfänglich ist.

Den Hinweis von Frau Welsmüller, dass an der Wertstoffinsel in der Candid-Huber-Straße immer wieder Sperrmüll in Form defekten technischen Geräten und Spielzeug abgelegt wird, nimmt Bürgermeister Proske zur Kenntnis.

Herr Schmidt-Röpke weist auf die einmal im Monat stattfindende Beratung der Ebersberger Wirtschaftssenioren e.V. hin, Terminvereinbarung über Tel. 08092/823-777.

Am Ende seines Berichts bedankt sich Bürgermeister Proske bei allen Kolleginnen und Kollegen aus der Stadtverwaltung mit allen ihren Außenstellen über die unterbrechungsfreie Arbeitsleistung trotz der Corona-Zeit. An alle Anwesenden richtet er einen Spendenaufruf für den städtischen Sozialfonds, der zu 100 % an Ebersberger Bedürftige ausgegeben wird (Kontonummer: Konto 489 bei der Kreissparkasse München Starnberg Ebersberg (BLZ 702 501 50) IBAN: DE51 7025 0150 0000 0004 89 / BIC: BYLADEM1KMS).   

Dokumente
Download Präsentation Bürgerversammlung_4.11.2022.pdf

zum Seitenanfang

2. Anfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Sonstige Ladungen	Bürgerversammlung	04.11.2022	ö	informativ	2

Sachverhalt

Den Hinweis von Herrn Platz, Themen für Jugendliche stärker in der Bürgerversammlung zu berücksichtigen, nimmt Bürgermeister Proske zur Kenntnis.

Herr Platz begründet die aus seiner Sicht wichtige Entwicklung eines städtischen Bürgerbeteiligungskonzeptes mit dem die Bürgerbeteiligung zu einem konstanten Bestandteil in vielen Bereichen der Stadtentwicklung werden soll. Zudem solle die Stadt unter der Bürgerbeteiligung ein städtisches Leitbild entwickeln. Er bittet um Abstimmung der Bürgerversammlung.

Eine klare Mehrheit der Anwesenden spricht sich für diese beiden Vorschläge als Empfehlung an den Stadtrat aus.

Frau Gibis bittet Bürgermeister Proske um eine intensivere Überwachung des ruhenden Verkehrs, insbesondere bezüglich des Gehwegparkens in der Kolpingstraße.

Frau Gibis beschwert sich darüber, dass die Behindertentoilette im e-EinZ oft auch von Nichtberechtigten genutzt wird und schlägt ein anderes Schließsystem vor. Den Hinweis wird Bürgermeister Proske an das e-EinZ weitergeben.

Den Hinweis von Frau Gibis auf Benachteiligung von Gehörlosen in der Kreisklinik wird Bürgermeister Proske mit der Klinikleitung besprechen.

Herr Gubbey erkundigt sich nach einer öffentlich einsehbaren Dokumentation der Nahwärmenetze in der Stadt. Bürgermeister Proske beschreibt die ihm bekannten Nahwärmenetze in Ebersberg. Diese sind in einer städtischen Software (GIS) vorhanden aber nicht öffentlich einsehbar.

Die Frage nach der Umsetzung der Ziele zur Nahwärme aus dem Klimaschutzkonzept der Stadt von Herrn Gubbey beantwortet Bürgermeister Proske damit, dass es z.B. beim Nahwärmevorhaben im Gewerbegebiet Nord an einem Grundstück für die Hackschnitzelanlage fehlt, an Betreiberinteressenten mangelt es nicht.

Auf Wunsch von Herrn Gubbey erläutert Bürgermeister Proske den ihm bekannten Planungsstand zum Ausbau des S-Bahn-Gleisnetzes (Zweigleisigkeit, Ausweichgleis) und zur Elektrifizierung der Strecke in Richtung Wasserburg.

Auf die Frage von einem Herrn (Name nicht bekannt) erklärt Bürgermeister Proske das neue Ausbesserungsverfahren für den Straßenbelag. Der Splitt ist schon im Asphalt vorhanden und muss nicht mehr aufgestreut werden. Dadurch ist die Oberfläche nicht ganz glatt.

Auf den Hinweis von Frau Welsmüller zu den Verkehrsverhältnissen in der Candid-Huber-Straße kündigt Bürgermeister Proske an, darüber mit dem Schulleiter Herrn Bär zu sprechen.

Auf Bitte von Frau Lebmeier berichtet Bürgermeister Proske darüber, dass der Bebauungsplan zum geplanten Baugebiet Friedenseiche VIII rechtsgültig fertig ist. Momentan werden von Eigentümern die ermittelten Erschließungskosten angezweifelt, so dass bislang von dort keine Bereitschaft zur Unterzeichnung der Erschließungsverträge besteht.

Den Hinweis von Herrn Berlich, dass die Buchenhecken auf dem alten Friedhof sehr viel Arbeit machen und besser entfernt werden sollten, nimmt Bürgermeister Proske zur Kenntnis.

Auf die Frage von Herrn Berlich, warum es im Bereich der Hupfauer Höhe und Aßlkofen keinen verkehrlichen Anliegerbereich gibt, vermutet Bürgermeister Proske, dass es an fehlendem Durchgangs-, bzw. Abkürzungsverkehr liegt.

Für den Hinweis von Herrn Berlich, dass einige Gehsteige (besonders in Höhe Ringstraße 72) so rau sind, dass er mit seiner Gehbeeinträchtigung schnell ins straucheln komme, bedankt sich Bürgermeister Proske. 

Bürgermeister Proske erläutert auf Frage von Herrn Bethmann den Sachstand zum Bauvorhaben Hölzerbräu.

zum Seitenanfang

3. Vorstellung des integrierten Mobilitätskonzeptes der Stadt

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Sonstige Ladungen	Bürgerversammlung	04.11.2022	ö	informativ	3

Sachverhalt

Anschließend stehen beide Herren sowie Bürgermeister Herr Proske und der Leiter des städtischen Bauamtes Herr Stöhr an den vier Stellwänden (Kfz, öffentlicher Verkehr, Rad und Fuß) für Fragen zur Verfügung. Die Anwesenden haben die Möglichkeit, an den Stellwänden Kommentare, Bemerkungen etc. einzutragen.

Dokumente
Download EBE_BV_20221104.pdf