Beratung über sonstige Zuschussanträge

« Vorherige  |  Nächste »

Daten angezeigt aus Sitzung:  2/2024. Sitzung des Gemeinderates, 27.02.2024

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Nicht sichtbar
Gemeinderat (Gemeinde Erdweg) 2/2024. Sitzung des Gemeinderates 27.02.2024 ö beschließend 6.3

Sachverhalt und Rechtliche Würdigung

Der 1. Bürgermeister informierte den Gemeinderat über die in der beigefügten Anlage aufgeführten Zuschussanträge zum Haushalt 2024.

Diskussionsverlauf: 

Der Antrag der KLVHS Petersberg wurde nach Maßnahmenende gestellt. Das Sachgebiet Bautechnik hat die beigefügte Rechnung geprüft und für i.O. befunden. Es wird empfohlen,   aufgrund der verspäteten Antragstellung sollen 25% Zuschuss  gewährt werden. GR Michael Graf stellte fest, dass aus Gleichbehandlungsgrundsätzen kein Zuschuss gewährt werden sollte (Bsp. Stockschützen Kleinberghofen). Der 1. Vorsitzende antwortete, dass dies ggf. nicht ganz vergleichbar ist, da es sich um einen Wegebau handelt. 
GR Michael Graf stellte im Anschluss an die Diskussion einen Änderungsantrag hinsichtlich der Beschlussvorlage. Über den vorgenannten Beschlussvorschlag soll gesondert abgestimmt werden.

Beschluss 1

Der Gemeinderat beschloss, dem Antrag von GR Michael Graf auf eine gesonderte Abstimmung des „Zuschussantrages Petersberg“ zuzustimmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der Gemeinderat beschloss, der KLVHS Petersberg einen Zuschuss von 25 % für die Wegesanierung am Petersberg zu gewähren (wie in der Anlage vermerkt). 
(Anm.: vor dieser Abstimmung wurde eine „negativ formulierte Abstimmung“ mit dem gleichen Ergebnis durchgeführt). 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 8

Beschluss 3

Der Gemeinderat beschloss, die (restlichen) Zuschussanträge, wie auf der Anlage vermerkt, zu bewilligen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

Datenstand vom 29.02.2024 17:38 Uhr
« Vorherige  |  Nächste »