Bekanntgaben und Anfragen
Daten angezeigt aus Sitzung:
4/2024. Sitzung des Gemeinderates, 23.04.2024
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt und Rechtliche Würdigung
Der 1. Vorsitzende informierte über das Ergebnis der Prüfung der Anfrage von GR Thomas Kreis hinsichtlich seiner Anfrage aus der GR-Sitzung vom 30.01.2024:
„Aufgrund der vorgenannten Thematik lobte GR Thomas Kreis die gute Arbeit des Gremiums. Diese Arbeit soll seiner Meinung nach „sichtbar“ gemacht werden (Verwaltung soll ggf. eine Statistik für das Jahr 2023 aufbereiten, aus der ersichtlich ist, welche Fraktion an wieviel Sitzungen teilgenommen hat. Der Vorschlag wurde ausführlich diskutiert. Die Verwaltung wird den Vorschlag entsprechend prüfen.“
Aus datenschutzrechtlichen Gründen (Minimierung von Daten) darf eine Statistik nicht erstellt werden. Allerdings stellte der 1. Vorsitzende fest, dass künftig das Dokument „Protokoll der öffentlichen Sitzung“, in dem die Anwesenheitsliste veröffentlicht ist, ab sofort auch im Bürgerinformationssystem einsehbar sein wird. Dies ergab seine datenschutzrechtliche Prüfung (lt. BayGT darf die Anwesenheitsliste aus veröffentlicht werden – keine datenschutzrechtlichen Bedenken).
Datenstand vom 25.04.2024 13:04 Uhr
