Verkehrssicherung im Bereich der Hadrianstraße durch Einbau einer Fußgängerquerung - Besprechung einer möglichen Planungsvariante
Daten angezeigt aus Sitzung:
Sitzung des Gemeinderates, 19.05.2022
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Zu diesem TOP ist H. Althammer von der S.A.K Ingenieurgesellschaft, Traunstein, erschienen.
Ausgangspunkt der Untersuchungen war der Antrag von Fr. Alexandra Pertl mit Unterschriftenliste vom 09.09.2019.
Über diesen TOP hat der Familien- und Sozialausschuss in der Sitzung am 10.05.2022 nach Vorstellung und Erläuterung der Untersuchungen beraten und empfohlen, von einer weiteren Planung und Umsetzung abzusehen, da keine zufriedenstellenden Lösungen erkennbar sind. Auf den Beschlussinhalt wird Bezug genommen.
Außerdem wird auf die Unterlagen, die zur Sitzung des Krankenhaus-, Finanz- und Planungsausschusses am 20.10.2020 im RIS eingestellt, sind verwiesen.
Mit den maßgeblichen Fachbehörden (Polizei, Straßenbaulastträger der Kreisstraße, Untere Verkehrsbehörde) wurden mehrmals Ortsbesichtigungen durchgeführt, wobei von deren Seite stets darauf hingewiesen wurde, dass ein Übergang wegen fehlender Frequentierung verkehrsrechtlich nicht notwendig sei und daher auch nicht mitfinanziert würde, die Entscheidung jedoch der Gemeinde überlassen bliebe.
In der anschließenden Diskussion wird von verschiedener Seite bedauert, dass auch seitens der Behörden aufgrund möglicherweise zu hoher Anforderungen nach wie vor dem Fahrverkehr Vorrang eingeräumt wird.
Die Vorstellung durch H. Althammer und die ergänzenden Ausführungen durch Bürgermeister Schild nimmt der Gemeinderat zur Kenntnis.
Beschluss
Der Gemeinderat nimmt die Sachlage zur Kenntnis und beschließt, der Empfehlung des Familien- und Sozialausschusses zu folgen und von einer weiteren Planung und Umsetzung abzusehen, da keine zufriedenstellenden Lösungen erkennbar und Maßnahmen aus verkehrsrechtlicher Sicht auch nicht notwendig sind.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 4
Datenstand vom 03.06.2022 08:08 Uhr
