Edelstahlkupplungen für Wasserabgabe auf Volksfestplatz in Füssen;
Bewilligung überplanmäßiger Ausgaben
Daten angezeigt aus Sitzung:
Sitzung des Stadtrates, 28.05.2019
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Auf dem Volksfestplatz in Füssen erfolgt bei Veranstaltungen die Abgabe des benötigten Wassers über die beiden Hydranten auf dem Platz. Derzeit sind an den Hydranten Kupplungen aus Aluminium angebracht.
Nach der technischen UAB- Liste des Bundesministerium für Umwelt, ist die Abgabe bzw. das Durchströmen von Trinkwasser in Alukupplungen nicht mehr gestattet, da es hier Aluminium-Ionenkonzentrationen für den menschlichen Genuss ergeben können, die bedenklich sind. Da für das Jahr 2019 bereits Veranstaltungen zugesagt wurden ist er nötig, noch vor dem ersten Gastspiel die Alukupplungen durch Edelstahlkupplungen zu ersetzen. Laut Angebot der Armaturenfabrik Luitpold Schott beträgt der Preis für vier Kupplungen 1.433,43 €.
Für diese Investition ist im Haushaltsplatz 2019 kein Ansatz gebildet worden. Eine Deckung im Rahmen der Budgetierung aus dem Haushalt der städtischen Grundstücke scheidet wegen des knapp kalkulierten Budgets aus. Die anfallenden Kosten für die Edelstahlkupplungen müssen daher als überplanmäßige Ausgabe der HH-Stelle 8891.5030 bewilligt werden. Der übersteigende Betrag kann durch Inanspruchnahme der Deckungsreserve gedeckt werden.
Gemäß § 9 Nr. 1 m) GeschOSR liegt die Zuständigkeit zur Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben bis zu einem Betrag von 10.000,-- € beim HFP – Jedoch muss aus zeitlichen Gründen der Stadtrat diese Ausgabe bewilligen.
Beschlussvorschlag
Der Stadtrat bewilligt unter Vorsitz von Zweitem Bürgermeister Nikolaus Schulte die überplanmäßigen Ausgaben für die benötigten Edelstahlkupplungen für den Volksfestplatz unter Inanspruchnahme der Deckungsreserve.
Beschluss
Der Stadtrat bewilligt
die überplanmäßigen Ausgaben für die benötigten Edelstahlkupplungen für den Volksfestplatz unter Inanspruchnahme der Deckungsreserve.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0
Abstimmungsbemerkung
Der Erste Bürgermeister Paul Iacob und Michael Schmück nahmen an der Abstimmung nicht teil. Den Sitzungsvorsitz zu diesem TOP übernahm Zweiter Bürgermeister Nikolaus Schulte.
Datenstand vom 29.07.2019 08:38 Uhr
