Errichtung von drei Bushäuschen (Oberkirch, Schlickestraße & Alatsee-Einfahrt); Finanzierung und Durchführung der Maßnahmen


Daten angezeigt aus Sitzung:  Sitzung des Hauptverwaltungs-, Finanz- und Personalausschusses, 16.07.2019

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptverwaltungs-, Finanz- und Personalausschuss Sitzung des Hauptverwaltungs-, Finanz- und Personalausschusses 16.07.2019 ö beschliessend 4

Sachverhalt

Mit Schreiben vom 1. November 2018 hat Herr Bader für die Fraktion der SPD Antrag auf Errichtung eines Buswartehäuschens an der Schlickestraße gestellt. Der Antrag wurde am 5. November 2018 an die Amtsleiter verteilt. In diesem Zusammenhang wurde in einer früheren AL-Besprechung auch noch das Thema „Haltestelle am Alatsee“ angesprochen.

In der Sitzung am 16. April 2019 wurde der Haupt-, Finanz- und Personalausschuss über diesen Antrag und die Absicht, hierfür einen Zuwendungsantrag zu stellen, informiert.

Zwischenzeitlich wurden die Zuwendungsanträge zur Förderung aus dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) vorbereitet.

Für folgende Haltestellen wurden Zuwendungsanträge gestellt:

a)        Haltestellenname: ‚ Weissensee-Schlickestraße‘    an der Schlickstraße, Gemarkung Weissensee
b)        Haltestellenname: ,Geometerweg‘      an der Straße westlich raus nach Weissensee an der Einmündungsstraße zum Alatsee, in der Gemarkung Füssen
c)        Haltestellenname:  ,Oberkirch‘   in Weissensee-Oberkirch an der Hauptstraße westlich vom Bad

Die Kosten stellen sich für die einzelnen Haltestellen voraussichtlich so dar (einschl. der Fundamentierungsarbeiten):

a)        Haltestellenname: ‚ Weissensee-Schlickestraße‘:  
17.003,83 Euro brutto  inkl. Elektronisches Infosystem,( das von der Verwaltung kommt.)
b)        Haltestellenname: ,Geometerweg‘:    
9.661,99 Euro brutto  inkl. Elektronisches Infosystem,  
c)        Haltestellenname:  ,Oberkirch‘ :
16.386,14  Euro brutto  inkl. Elektronisches Infosystem,          

Mit folgenden Zuwendungen rechnen wir bzw. folgende Zuwendungen haben wir beantragt:

Für alle drei den Landkreiszuschuss über  2.500,- Euro.
a)        Haltestellenname: ‚ Weissensee-Schlickestraße‘:  zusätzlich den Zuschuss der Regierung v. Schwaben (GVFG) über 5.000,- Euro. Macht hier in Summe: 7.500,- Förderung
b)        Haltestellenname: ,Geometerweg‘: Macht hier  nur 2.500,- Förderung, da es nur ein Ersatzhäuschen ist.
c)        Haltestellenname:  ,Oberkirch‘:  zusätzlich den Zuschuss der Regierung v. Schwaben über 5.000,- Euro. Macht hier  Summe: 7.500,- Förderung

Für alle drei Wartehäuschen ergeben sich so voraussichtliche Gesamtkosten lt. Angeboten der Fa. Briemle, Fa. Hubert Schmid in Höhe von  43.051,96 brutto; die beantragte Förderung beträgt insgesamt 17.500,00 €, sodass ein Eigenanteil in Höhe rund 26.000 € bei der Stadt verbleiben wird.
Für die Haltestellen ‚Geometerweg‘ und ‚Oberkirch‘ liegen jeweils schon Bewilligungen vor. Von  der Haltestelle ‚ Weissensee-Schlickestraße‘  liegt der Antrag mit Unterlagen in Bearbeitung bei Regierung von Schwaben.

Beschluss

Der Errichtung der nachfolgenden drei Buswartehäuschen zu den im Sachvortrag genannten voraussichtlichen Kosten in Höhe von insgesamt 43.051,96 € wird zugestimmt. Die Verwaltung wird beauftragt, nach erfolgter Zuwendungsbewilligung bzw. nach Zustimmung zum vorzeitigen Maßnahmenbeginn die Arbeiten auszuschreiben (soweit noch nicht geschehen) und an den wirtschaftlichsten Bieter zu beauftragen.

Datenstand vom 02.08.2019 20:11 Uhr