Vorberatung des Haushalts für das Haushaltsjahr 2020
Daten angezeigt aus Sitzung:
Sitzung des Hauptverwaltungs-, Finanz- und Personalausschusses, 18.02.2020
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
In der Anlage steht der aktuelle Entwurfsstand des Verwaltungshaushalts 2020 sowie die Finanzplanung des VerwHH 2021-2023 und den Gesamtplan (VerwHH) 2020 als PDF-Dateien als erste Beratungsgrundlage zur Verfügung.
Neben der Mindestzuführung vom Verwaltungs- in den Vermögenshaushalt (9100.8600) in Höhe der ordentlichen Kredittilgung von geplant 1.750 k€ gelingt darüber hinaus planerisch die Zuführung einer „freien Spitze“ (9100.8601) von 250 k€. Zurückzuführen ist diese gegenüber 2019 deutlich geringere Zuführung dabei vor allem auf die geplanten Maßnahmen am BLZ (Flachdachsanierung, LED-Umrüstung), die nach Rücksprache mit der Rechtsaufsicht im Verwaltungshaushalt nachgewiesen werden müssen, da es sich um reine Unterhaltsmaßnahmen handelt. Der Ansatz im BLZ bei der Hauptgruppe 5 steigt in der Folge von 1,17 Mio. auf 3,67 Mio. Euro. Die planerisch in Absprache mit der Rechtsaufsicht in Ansatz gebrachten Förderungen werden erwartungsgemäß nicht vollständig im laufenden Jahr ausgezahlt, so dass (zumindest) eine deutliche Zwischenfinanzierungslücke (über Kassenkredite) verbleiben wird.
Im Übrigen ist auch dieser Haushalt nochmals von einer deutlichen Änderung der Haushaltsstellen (u.a. zur Vorbereitung auf die Einführung der Umsatzsteuerpflicht für Kommunen, Stichwort § 2b Umsatzsteuergesetz, sowie die Anpassung an gültigen Gliederungs- und Gruppierungspläne) gekennzeichnet. Darunter leidet auch die direkte Vergleichbarkeit mit Vorjahreswerten (und noch mehr natürlich den Vor-Vor-Vor-Jahreswerten).
Anhand einer Präsentation erläutert Marcus Eckert die Einnahmen, Zuweisungen, die Gewerbesteuerumlage, die Kreisumlage, die Ausgaben im Verwaltungshaushalt usw. Die Präsentation liegt der Niederschrift bei. Sodann beantwortet er die gestellten Fragen.
Datenstand vom 12.03.2020 09:02 Uhr
