Herr Preßler vom Kommunalen Dienstleistungszentrum Oberland stellt die Präsentation vor, die vorab von den Stadtratsmitgliedern eingesehen werden konnte und beantwortet dabei aufkommende Fragen des Gremiums:
Andreas Eggensberger möchte wissen ob in beide Richtungen gemessen wird. Weiter informiert er sich, wann die Gemeinde kein Messgerät aufstellen darf.
Herr Preßler teilt mit, dass in beide Richtungen gemessen wird und die Gemeinde überall auf Ihrem Gemeindegebiet ein Messgerät aufstellen darf außer es ist zweispurig.
Christian Schneider berichtet, dass in der Pfrontener Straße bei der ersten Messung das Gerät gut sichtbar stand, bei der zweiten Messung nicht und bedauert, dass dieses Messergebnis noch nicht vorliegt.
Martin Dopfer erkundigt sich, ob es sich um ein standardisiertes Messverfahren handelt.
Herr Preßler bejaht dies. Es wird ein hoher Wert auf die Qualität gelegt auch im rechtlichen Bereich. Messtechnik die nicht in Ordnung ist, wird auch nicht eingesetzt. Eine gewisse Einspruchsquote gibt es, die Zahl an Fällen die vor Gericht verloren werden ist aber sehr gering oder wird wegen Geringfügigkeit eingestellt.
Thomas Scheibel spricht an, dass das Ziel die Verkehrssicherheit ist und nicht die Einnahmen, trotzdem möchte er wissen wie es sein kann, dass die Stadt Augsburg 600.000 Euro Gewinn erzielt.
Herr Preßler sagt, dass Prävention in vielen Bereichen Geld kostet. Es könnten auch Stellen herausgesucht werden, die Gelder bringen, aber das ist nicht der Zielgedanke, dieser ist in erster Linie die Verkehrssicherheit. Und da hat die Stadt Füssen eine gute Strategie.
Jürgen Doser sieht ebenfalls die Intention darin Verkehrssicherheit zu schaffen und nicht damit Geld zu verdienen.
Vorsitzender Maximilian Eichstetter teilt zum Schluss noch mit, dass als neuer Messpunkt die Augsburger Straße festgelegt wurde, dort soll an einem Wochenende gemessen werden, um das Fahraufkommen und die Geschwindigkeit zu überprüfen. Für die Unterstützung dafür möchte er sich bei Herrn Meiler und Herrn Stoll bedanken. Und versichert dem Gremium noch, dass alle Messstellen nochmal durchgeschaut werden ob eventuell an den Standorten oder Zeiten noch Optimierungsbedarf besteht.
Der Planungs-, Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss nimmt die Ausführungen zur Kenntnis.
