Bebauungsplan N 10 - Moosangerweg Ost; Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung und Satzungsbeschluss


Daten angezeigt aus Sitzung:  Sitzung des Planungs-, Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses, 13.10.2020

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Planungs-, Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss Sitzung des Planungs-, Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses 13.10.2020 ö beschliessend 4.4

Sachverhalt

Armin Angeringer erörtert den oben genannten Bebauungsplan. Von der Stadt Füssen wurden 23 Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange am Verfahren beteiligt.

Die Öffentlichkeit wurde gemäß § 3 Abs. 2 BauGB mittels einer öffentlichen Auslegung beteiligt. Der Entwurf des Bebauungsplans bestehend aus Planzeichnung, Satzung und Begründung mit Umweltbericht, jeweils in der Fassung vom 14.07.2020 lag in der Zeit vom Freitag, 24.07.2020 bis Montag, 24.08.2020 im Rathaus der Stadt Füssen im Flur des ersten Obergeschosses öffentlich aus.

Ergebnisse mit Stellungnahmen und Verfahrens- bzw. Beschlussempfehlungen siehe Ausarbeitung Kling Consult vom 27.08.2020 (Anlage im Ratsinformationssystem).

Kurz zusammen gefasst wird die Art der baulichen Nutzung geändert und die Hotelnutzung ausgeschlossen.

Nachdem keine Wortmeldungen eingehen, formuliert Vorsitzender Maximilian Eichstetter den Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag

  1. Der Planungs-, Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss beschließt die Abwägung gesamtheitlich gemäß den in der Anlage vom 27.08.2020 formulierten Vorschlägen für Einzelbeschlüsse.

  2. Der Planungs-, Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss der Stadt Füssen beschließt den Bebauungsplan N 10 „Moosangerweg Ost – 6. Änderung“ (Stand der Planunterlagen: 14. Juli 2020) als Satzung mit der Maßgabe, dass Kling Consult die redaktionellen/nachrichtlichen Änderungen und Ergänzungen mit Datum vom 13.10.2020 in die Bebauungsplanunterlagen einarbeitet.
    Die Verwaltung und KC werden beauftragt, die Unterlagen zum Nachweis der ordnungsgemäßen Durchführung des Bauleitplanverfahrens gemäß BauGB zusammenzustellen.

Beschluss

  1. Der Planungs-, Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss beschließt die Abwägung gesamtheitlich gemäß den in der Anlage vom 27.08.2020 formulierten Vorschlägen für Einzelbeschlüsse.

  2. Der Planungs-, Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss der Stadt Füssen beschließt den Bebauungsplan N 10 „Moosangerweg Ost – 6. Änderung“ (Stand der Planunterlagen: 14. Juli 2020) als Satzung mit der Maßgabe, dass Kling Consult die redaktionellen/nachrichtlichen Änderungen und Ergänzungen mit Datum vom 13.10.2020 in die Bebauungsplanunterlagen einarbeitet.
    Die Verwaltung und KC werden beauftragt, die Unterlagen zum Nachweis der ordnungsgemäßen Durchführung des Bauleitplanverfahrens gemäß BauGB zusammenzustellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

Datenstand vom 18.11.2020 10:10 Uhr