Dynamisches Verkehrs- und Parkleitsystem Füssen & Schwangau;
Vorstellung und Billigung der Entwurfsplanung
Daten angezeigt aus Sitzung:
Sitzung des Stadtrates, 27.07.2021
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Erster Bürgermeister Maximilian Eichstetter bzw. die vom Stadtrat mit dem Projekt beauftragte Bernard-Gruppe ZT in Stuttgart wird im Rahmen der Beratung den aktuellen Stand insbesondere des in Vorbereitung befindlichen dynamischen Verkehrsleitsystems und auch die seit der Sitzung am 27. April 2021 noch erfolgten Änderung des dynamischen Verkehrsleitsystems vorstellen.
Beschlussvorschlag
Der Entwurf sowohl des digitalen Verkehrsleitsystems als auch des digitalen Parkraumkonzeptes der Stadt Füssen wird zur Kenntnis genommen und gebilligt. Die Verwaltung wird beauftragt, darauf basierend die Zuwendungsanträge nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz bzw. dem Finanzausgleichsgesetz zu stellen. Die Maßnahmen sollen nach Möglichkeit in den Jahren 2022 und 2023 realisiert werden.
Diskussionsverlauf
Jürgen Doser weist darauf hin, dass auch die Nebenstraßen berücksichtigt werden müssen.
Magnus Peresson hat heute nicht viel über Schwangau und wie es sich dort fortsetzt gehört.
Peter Hartung fragt nach der Kosten-Nutzen-Relation.
Dr. Anni Derday fragt, warum Bad Faulenbach nicht in das Parkleitsystem mit aufgenommen wurde. Es könnte dann angezeigt werden, wenn die Parkplätze voll sind. Kann das System managen, dass Faulenbach verkehrsfrei bleibt. Dies sei technisch möglich.
Erich Nieberle fragt, ob so der ÖPNV beschleunigt werde.
Frau Weidemann antwortet, dass die Phasen individuell eingestellt, verlängert oder auch mal getauscht werden können um so freie Fahrt für den ÖPNV zu ermöglichen. In Kempten gebe es dies bereits. Auch z.B. für die Feuerwehr sei das möglich.
Dr. Martin Metzger möchte die Kosten ermitteln. Sollte dann die Nutzung doch zu teuer sein, dürfe keiner beleidigt sein, wenn die Stadt es nicht macht.
Bürgermeister Maximilian Eichstetter erwidert, mit diesem Beschluss nur festgestellt werden soll, was es kosten wird.
Dr. Anni Derday gefällt das Wort „gebilligt“ im Beschlussvorschlag nicht, besser wäre „zur Kenntnis“ genommen.
Beschluss
Die Entwürfe sowohl des digitalen Verkehrsleitsystems als auch des digitalen Parkraumkonzeptes der Stadt Füssen werden zur Kenntnis genommen. Die Verwaltung wird beauftragt, darauf basierend die Zuwendungsanträge nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz bzw. dem Finanzausgleichsgesetz zu stellen. Die Maßnahmen sollen nach Möglichkeit in den Jahren 2022 und 2023 realisiert werden.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 7
Abstimmungsbemerkung
Dr. Martin Metzger hat wegen kurzer Abwesenheit an der Abstimmung nicht teilgenommen.
Datenstand vom 21.09.2021 07:56 Uhr
