Antrag zur Geschäftsordnung von den Stadtratsmitgliedern der Wählergruppe Füssen Land zum Bebauungsplan Brand-Mühlbach;
Daten angezeigt aus Sitzung:
Sitzung des Planungs-, Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses, 07.09.2021
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Stadtrat Christian Schneider stellt als Antrag zur Geschäftsordnung:
Es wird beantragt den Bebauungsplan Brand-Mühlbach nicht weiter zu verfolgen und den Stadtratsbeschluss vom 26.11.2019 aufzuheben.
Er trägt dazu vor:
Vorsitzender Maximilian teilt mit, dass somit der vollständige Rückbau die Konsequenz wäre.
Jürgen Doser sagt, dass der Antrag in der letzten Sitzung am 06.07.2021 behandelt wurde und er in der Zwischenzeit nichts mitbekommen hat, dass es nochmal Gespräche dazu gab. Die Art und Weise ist überhaupt nicht gut und ist der Meinung das man sowas nicht macht.
Christian Schneider informiert, dass keine weiteren Gespräche in der Zwischenzeit stattgefunden haben. Es wurde jetzt nur als Antrag zur Geschäftsordnung formuliert.
Vorsitzender Maximilian Eichstetter lässt das Gremium über den O.G. Antrag zu Geschäftsordnung abstimmen, ob das Bauleitverfahren eingestellt werden soll.
Beschlussvorschlag
Vorsitzender Maximilian Eichstetter lässt das Gremium über o.g. Antrag zur Geschäftsordnung abstimmen, ob das Bauleitverfahren Brand-Mühlbach, wie vorgetragen, eingestellt werden soll.
Beschluss
Vorsitzender Maximilian Eichstetter lässt das Gremium über o.g. Antrag zur Geschäftsordnung abstimmen, ob das Bauleitverfahren Brand-Mühlbach, wie vorgetragen, eingestellt werden soll.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 4
Datenstand vom 23.09.2021 10:04 Uhr
