Erstellung von Interimsparkplätzen für Kneipp-Sanatorium Möst, Uferstraße 1+3a+3b, Kneippweg 7+8, Fl.Nr. 35/4, Gemarkung Hopfen am See
Daten angezeigt aus Sitzung:
Sitzung des Planungs-, Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses, 03.05.2022
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Als Nutzungszeitraum der bereits in wesentlichen Teilen ausgeführten befestigten Flächen sind im Antrag 4 Jahre angegeben. Zur sicheren Fortführung der Nutzung in einer angepassten Form wurde eine Brandschutzbegutachtung in Auftrag gegeben. Notwendig wurde damit nach vorliegender Information die Herstellung einer befestigten Feuerwehrzufahrt von Südosten.
In dem Zuge wurden nach Wegfall der Fläche an der Seeseite der Uferstraße in dem Bereich über den hier schon vorhandenen Bestand hinaus ersatzweise Stellplätze angelegt.
Angedacht ist, in der Zwischenzeit durch eine Bauleitplanung die Grundlage für eine bauliche Erweiterung mit Tiefgarage in diesem Bereich zu schaffen. Eine dahingehende Änderung des Flächennutzungsplanes wurde in der letzten Wahlperiode vom Stadtrat bereits dem Grunde nach befürwortet. Insoweit ist bereits absehbar, dass es mittelfristig nicht bei den bisherigen Festsetzungen des bereits sehr alten, aber noch gültigen Bebauungsplanes bleiben wird, der hier Grünflächen festsetzt.
Nach der Sitzungsvorbesprechung mit den Vertretern des Landratsamtes Ostallgäu am 28.04.2022 wird davon auszugehen sein, dass die grundsätzliche Möglichkeit einer Genehmigung im Befreiungsweg besteht.
Einige Ausschussmitglieder sprechen sich dafür aus, dass im Genehmigungsbescheid klar die Befristung auf max. 4 Jahre aufgenommen werden muss.
Jürgen Doser teilt mit, dass vor der Corona Pandemie Ortstermine stattgefunden haben und dies hier gut wäre, da es sich doch um das Einfahrtstor nach Hopfen handelt.
Vorsitzender Maximilian Eichstetter formuliert folgenden Beschlussvorschlag:
Beschlussvorschlag
Der Planungs-, Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss beschließt, den Tagesordnungspunkt auf die nächste Sitzung des PBUV-Ausschusses am 07.06.2022 zu verschieben und dass davor ein Ortstermin stattfindet.
Beschluss
Der Planungs-, Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss beschließt, den Tagesordnungspunkt auf die nächste Sitzung des PBUV-Ausschusses am 07.06.2022 zu verschieben und dass davor ein Ortstermin stattfindet.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0
Datenstand vom 30.05.2022 14:51 Uhr
