Über das Vorhaben wurde bereits in der letzten Sitzung beraten.
Als Nutzungszeitraum der bereits in wesentlichen Teilen ausgeführten befestigten Flächen sind im Antrag 4 Jahre angegeben. Zur sicheren Fortführung der Nutzung in einer angepassten Form wurde eine Brandschutzbegutachtung in Auftrag gegeben. Notwendig wurde damit nach vorliegender Information die Herstellung einer befestigten Feuerwehrzufahrt von Südosten.
In dem Zuge wurden nach Wegfall der Fläche an der Seeseite der Uferstraße in dem Bereich über den hier schon vorhandenen Bestand hinaus ersatzweise Stellplätze angelegt.
Angedacht ist, in der Zwischenzeit durch eine Bauleitplanung die Grundlage für eine bauliche Erweiterung mit Tiefgarage in diesem Bereich zu schaffen. Eine dahingehende Änderung des Flächennutzungsplanes wurde in der letzten Wahlperiode vom Stadtrat bereits dem Grunde nach befürwortet. Insoweit ist bereits absehbar, dass es mittelfristig nicht bei den bisherigen Festsetzungen des bereits sehr alten, aber noch gültigen Bebauungsplanes bleiben wird, der hier Grünflächen festsetzt.
Nach der Sitzungsvorbesprechung mit den Vertretern des Landratsamtes Ostallgäu am 28.04.2022 wird davon auszugehen sein, dass die grundsätzliche Möglichkeit einer Genehmigung im Befreiungsweg besteht.
Einige Ausschussmitglieder sprachen sich dafür aus, dass im Genehmigungsbescheid des Landratsamtes Ostallgäu eine Befristung auf max. 4 Jahre aufgenommen werden muss. Die Verwaltung wies darauf hin, dass jedoch das kommunale Einvernehmen nicht befristet erteilt werden kann.
Der Planungs-, Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss beschloss, den Tagesordnungspunkt auf die nächste Sitzung am 07.06.2022 zu verschieben. Zuvor sollte ein Ortstermin stattfinden; dies ist heute erfolgt.
Magnus Peresson teilt mit, dass der Eingang etwas bepflanzt wird, sodass der Ortseingang nach Hopfen ästhetisch schöner wirkt.
Vorsitzender Maximilian Eichstetter stimmt zu.
Dr. Christoph Böhm erkundigt sich, ob es gekiest bleibt.
Vorsitzender Maximilian Eichstetter erläutert anhand des Planes, wie die Flächen gestaltet werden.
