Örtliche Prüfung der Jahresrechnungen 2017, 2018, 2019 und 2020 der Stadt Füssen; Prüfungsberichte bzw. -feststellungen des örtlichen Rechnungsprüfungsausschusses sowie Feststellung der Jahresrechnungen für 2017, 2018, 2019 und 2020 einschl. der Entlastung des Bürgermeisters

« Vorherige  |  Nächste »

Daten angezeigt aus Sitzung:  Sitzung des Stadtrates, 23.02.2022

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 23.02.2022 ö beschliessend 1

Sachverhalt

Die örtlichen Rechnungsprüfungen für die Jahre 2017, 2019 und 2020 wurden in den letzten Monaten von dem vom Stadtrat bestellten örtlichen Rechnungsprüfungsausschuss durchgeführt. Die entsprechenden Sitzungsniederschriften des Rechnungsprüfungsausschusses liegen bei. Der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses wird diese zusammenfassend im Rahmen der Beratung erläutern.

Bezüglich der örtlichen Rechnungsprüfung für das Jahr 2018 wird darauf hingewiesen, dass diese zwar schon 2019 durchgeführt, aber damals angesichts der aktuell laufenden überörtlichen Rechnungsprüfung durch den Bayer. Kommunalen Prüfungsverband noch nicht abgeschlossen, insbesondere nicht im Stadtrat behandelt bzw. die Feststellung der Jahresrechnung mit Entlastung erfolgt ist. Diese sind deshalb noch nachzuholen. Der Prüfungsbericht für 2018 liegt ebenfalls bei.

Die Schlussbesprechung des Rechnungsprüfungsausschusses fand am 10. Februar 2022 statt. Sobald die aktuellen Prüfungsberichte vorliegen, werden wir diese im Laufe der kommenden Woche in die Sitzungsunterlagen einstellen.

Beschlussvorschlag

Jahresrechnungen 2017:

  1. Der Stadtrat stellt die Jahresrechnungen der Stadt Füssen und der von ihr verwalteten Stiftungen für das Haushaltjahr 2017 mit dem in der Anlage enthaltenen Ergebnis fest.

  1. Für die Jahresrechnungen der Stadt Füssen und der von ihr verwalteten Stiftungen für das Jahr 2017 wird die Entlastung erteilt. 


Jahresrechnungen 2018:

  1. Der Stadtrat stellt die Jahresrechnungen der Stadt Füssen und der von ihr verwalteten Stiftungen für das Haushaltjahr 2018 mit dem in der Anlage enthaltenen Ergebnis fest.

  1. Für die Jahresrechnungen der Stadt Füssen und der von ihr verwalteten Stiftungen für das Jahr 2018 wird die Entlastung erteilt. 

Jahresrechnungen 2019:

  1. Der Stadtrat stellt die Jahresrechnungen der Stadt Füssen und der von ihr verwalteten Stiftungen für das Haushaltjahr 2019 mit dem in der Anlage enthaltenen Ergebnis fest.

  1. Für die Jahresrechnungen der Stadt Füssen und der von ihr verwalteten Stiftungen für das Jahr 2019 wird die Entlastung erteilt. 

Jahresrechnungen 2020:

  1. Der Stadtrat stellt die Jahresrechnungen der Stadt Füssen und der von ihr verwalteten Stiftungen für das Haushaltjahr 2020 mit dem in der Anlage enthaltenen Ergebnis fest.

  1. Für die Jahresrechnungen der Stadt Füssen und der von ihr verwalteten Stiftungen für das Jahr 2020 wird die Entlastung erteilt. 

Beschluss 1

Jahresrechnungen 2017:

  1. Der Stadtrat stellt die Jahresrechnungen der Stadt Füssen und der von ihr verwalteten Stiftungen für das Haushaltjahr 2017 mit dem in der Anlage enthaltenen Ergebnis fest.

  1. Für die Jahresrechnungen der Stadt Füssen und der von ihr verwalteten Stiftungen für das Jahr 2017 wird die Entlastung erteilt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

Beschluss 2

Jahresrechnungen 2018:

  1. Der Stadtrat stellt die Jahresrechnungen der Stadt Füssen und der von ihr verwalteten Stiftungen für das Haushaltjahr 2018 mit dem in der Anlage enthaltenen Ergebnis fest.

  1. Für die Jahresrechnungen der Stadt Füssen und der von ihr verwalteten Stiftungen für das Jahr 2018 wird die Entlastung erteilt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

Beschluss 3

Jahresrechnungen 2019:

  1. Der Stadtrat stellt die Jahresrechnungen der Stadt Füssen und der von ihr verwalteten Stiftungen für das Haushaltjahr 2019 mit dem in der Anlage enthaltenen Ergebnis fest.

  1. Für die Jahresrechnungen der Stadt Füssen und der von ihr verwalteten Stiftungen für das Jahr 2019 wird die Entlastung erteilt. 

 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

Beschluss 4

Jahresrechnungen 2020:

  1. Der Stadtrat stellt die Jahresrechnungen der Stadt Füssen und der von ihr verwalteten Stiftungen für das Haushaltjahr 2020 mit dem in der Anlage enthaltenen Ergebnis fest.

  1. Für die Jahresrechnungen der Stadt Füssen und der von ihr verwalteten Stiftungen für das Jahr 2020 wird die Entlastung erteilt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Bürgermeister Maximilian Eichstetter hat wegen persönlicher Beteiligung an der Abstimmung nicht teilgenommen. Den Vorsitz hatte Zweiter Bürgermeister Schneider übernommen.

Dokumente
2019-07-30 JR 2017 - Kurzfassung - 0 Stadt Füssen (.pdf)
2019-09-29 GKZ 0 - Stadt Füssen - Jahresrechnung 2018 - Kurzfassung (.pdf)
2019-11-14 Niederschrift RPA - JR 2018_geschwärzt (.pdf)
2019-12-30 Vorl JR 2019 (.pdf)
2021-03-23 SF - vorl Jahresrechnung 2020 (.pdf)

Datenstand vom 20.05.2022 09:52 Uhr
« Vorherige  |  Nächste »