Städtebauförderung 2024;
Aufstellung der Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramme, Programmbereich „Lebendige Zentren“ und "Wachstum und nachhaltige Erneuerung;
Bedarfsanmeldung für 2024
Daten angezeigt aus Sitzung:
Sitzung des Stadtrates, 28.11.2023
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Jeweils zum 1. Dezember eines jeden Jahres sind bei der Regierung von Schwaben die voraussichtlich im kommenden Jahr geplanten Maßnahmen, die über Mittel des Städtebauförderprogramms finanziert werden sollen, anzumelden. Anhand dieser Bedarfsmitteilung beantragt die Regierung von Schwaben beim Freistaat Bayern die entsprechenden Mittel für das kommende Jahr.
Im beiliegenden Jahresantrag haben wir die für 2024 und die folgenden Jahre angedachten bzw. begonnenen Maßnahmen zusammengestellt. Diese werden im Rahmen der Beratung erläutert.
Insgesamt ist die Stadt Füssen seit 2021 in folgenden zwei Förderprogrammen „tätig“:
- Bund-Länder-Städtebauförderbereich „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“ = Hanfwerkeareal
Bund-Länder-Städtebauförderbereich „Lebendige Zentren“ = Innenstadt Füssen (früher Aktive Zentren).
Die Bedarfsmitteilung stellt noch keine Verpflichtung der Stadt zur Durchführung der dort genannten Maßnahmen dar. Im umgekehrten Fall kann es aber schwierig werden, für nicht in der Anmeldung enthaltene Maßnahmen im laufenden Programmjahr 2024 nachträglich noch Fördermittel zu beantragen.
Die Bedarfsmitteilung ist nach Beschlussfassung über das Landratsamt Ostallgäu der Regierung von Schwaben zuzuleiten. Von dort ist zu bestätigen, dass die Stadt die nach Abzug der Zuwendungen verbleibenden Eigenmittel im Hinblick auf die Konsolidierungsbemühungen leisten kann.
Beschlussvorschlag
Den vorstehend dargestellten Programmanmeldungen für das Programmjahr 2024 mit den darin genannten Maßnahmen und Kosten für das
- Bund-Länder-Städtebauförderprogramm „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“ und für das
Bund-Länder-Städtebauförderprogramm „Lebendige Zentren“
wird zugestimmt.
Beschluss
Den vorstehend dargestellten Programmanmeldungen für das Programmjahr 2024 mit den darin genannten Maßnahmen und Kosten für das
- Bund-Länder-Städtebauförderprogramm „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“ und für das
Bund-Länder-Städtebauförderprogramm „Lebendige Zentren“
wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0
Dokumente
Bedarfsmitteilung Hanfwerkeareal_2024 (.pdf)
KernstadtBedarfsmitteilung_2024 (.pdf)
Datenstand vom 16.10.2024 09:46 Uhr
