Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Stadtbibliothek; Anpassung des Gebührenverzeichnisses (Anlage zu § 3 der Gebührensatzung)

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Daten angezeigt aus Sitzung:  Sitzung des Haupt-, Finanz-, Sozial- und Kulturausschusses, 24.01.2023

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt-, Finanz-, Sozial- und Kulturausschusses Sitzung des Haupt-, Finanz-, Sozial- und Kulturausschusses 24.01.2023 ö beschliessend 3

Sachverhalt

Um die Stadtbibliothek bestmöglich zu unterstützen verzichten die Mitglieder des Fördervereins der Stadtbibliothek „LeseZeichen e. V.“ seit Januar 2023 auf ermäßigte Benutzungsgebühren. Das Gebührenverzeichnis der Stadtbibliothek (Anlage zu § 3 der Gebührensatzung) muss entsprechend angepasst werden.

Beschlussvorschlag

Der Haupt-, Finanz, Sozial- und Kulturausschluss empfiehlt dem Stadtrat die Anpassung des bisher gültigen Gebührenverzeichnisses (Anlage zu § 3 der Bibliothekssatzung) entsprechend beiliegender 5. Satzung zur Änderung der Bibliothekssatzung und des Gebührenverzeichnisses der Stadtbibliothek. Der beiliegende Satzungsentwurf ist Bestandteil dieses Beschlusses. 

Beschluss

Der Haupt-, Finanz, Sozial- und Kulturausschluss empfiehlt dem Stadtrat die Anpassung des bisher gültigen Gebührenverzeichnisses (Anlage zu § 3 der Bibliothekssatzung) entsprechend beiliegender 5. Satzung zur Änderung der Bibliothekssatzung und des Gebührenverzeichnisses der Stadtbibliothek. Der beiliegende Satzungsentwurf ist Bestandteil dieses Beschlusses. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Dokumente
1. Anderungssatzung zur Gebührensatzung für die Bibliothek vom 01042022 (.pdf)

Datenstand vom 01.10.2024 16:27 Uhr
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