Bebauungsplan N 5 - zweite Änderung;
Abwägung und Verfahrensbeschluss
Daten angezeigt aus Sitzung:
Sitzung des Planungs-, Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses, 06.02.2024
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Der Planungs-, Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss billigte in öffentlicher Sitzung am 05.12.2023 den Entwurf der zweiten Änderung und ersten Erweiterung der vorhabenbezogenen ersten Änderung des Bebauungsplanes N 5 – Südlich des Waldfriedhofes (Erweiterung Hotel) mit Begründung in der Fassung vom 05.12.2023 und beauftragte die Verwaltung mit der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs.2 BauGB. Dies ist zwischenzeitlich durch Veröffentlichung im Internet. Das Plangebiet befindet sich im nordöstlichen Bereich des Hauptortes von Füssen und umfasst die Grundstücke mit den Fl. Nrn. 1589, 1589/5, 1592/2, 1592/3, 1589/4 (Teilfläche).
Der Entwurf mit Begründung in der Fassung vom 05.12.2023 wurde in der Zeit vom 21.12.2023 bis 22.01.2024 im Internet und der Internetadresse: www.stadt-fuessen.org/bebauungsplan-n-5
der Stadt Füssen veröffentlicht.
Zusätzlich als andere leicht zu erreichende Zugangsmöglichkeit lag der Entwurf mit Begründung in der Fassung vom 05.12.2023 in der Zeit vom 21.12.2023 bis 22.01.2024 im Rathaus der Stadt Füssen (Lechhalde 3, 87629 Füssen), im Flur des ersten Obergeschosses während der allgemeinen Öffnungszeiten zu jedermanns Einsicht öffentlich aus.
Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange wurden gleichzeitig beteiligt.
Stellungnahmen und Abwägungsvorschläge siehe Anlage im Ratsinformationssystem (RIS).
Beschlussvorschlag
- Abwägung mit Einzelbeschlüssen siehe Anlage
Satzungsbeschluss siehe Anlage
Diskussionsverlauf
Dr. Martin Metzger erwähnt, dass bereits in der Vergangenheit die Anordnung der Stellplätze im Westen/ Südwesten wegen der Anfahrbarkeit über den vorhandenen Gehweg diskutiert wurde. Er möchte wissen, ob es eine neue Lösung gibt.
Armin Angeringer bejaht die Frage von Dr. Metzger und erläutert die Änderungen an der Planzeichnung.
Dr. Martin Metzger erkundigt sich nach der Stellplatzanordnung im Südwesten und empfindet die Regelung als nicht tragbar.
Vorsitzender Maximilian Eichstetter teilt mit, dass die Stellplätze im Süden kein Thema sind.
Armin Angeringer informiert, dass die Bestandsstellplätze nicht verändert wurden, da diese nicht Bestandteil der Änderung sind.
Beschluss
- Abwägung mit Einzelbeschlüssen siehe Anlage
Satzungsbeschluss siehe Anlage
Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 1
Dokumente
2023-12-18 Stadtwerke Füssen (.pdf)
2024-01-23 SV VR1 (.pdf)
2024-01-26 2BPä und 1Erw_vBP Hotel Filser_PLAN (.pdf)
2024-01-26 2BPä und 1Erw_vBP Hotel Filser_TEXT (.pdf)
Datenstand vom 06.03.2024 08:00 Uhr
