Tiroler Grundbesitz; Jahresabschluss 2023 / Haushaltsvoranschlag 2025 / Vorstellung Infrastrukturprojekt Reintal


Daten angezeigt aus Sitzung:  Sitzung des Stadtrates, 25.02.2025

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 25.02.2025 ö beschliessend 4

Sachverhalt

Herr Ing. Thomas Wechner, der Verwalter des städtischen Grundbesitzes in Tirol, erläutert den Jahresabschluss 2023 der in Aufwand und Ertrag mit 79.689,42 Euro (Steuerliche Jahresüberschuss 32.731,08 Euro) schließt, sowie den Haushaltsvoranschlag 2025. 

Zudem stellt unser Liegenschaftsverwalter das Projekt

PRIM - Projekt Reintal Infrastruktur Musau vor:

Ziel ist es, durch diese Maßnahme eine langfristige und nachhaltige Lösung für die Versorgung des Reintals mit Glasfaser, Strom und Abwasser zu schaffen.

Projektumfang
Im Rahmen des Projekts sollen folgende Arbeiten durchgeführt werden:
• Ziehen eines Grabens für die Leitungsverlegung
• Verlegung von Glasfaserleitungen
• Modernisierung des Abwassersystems
• Ausbau und Sicherstellung der Stromversorgung

Kosten und Förderung
Die Gesamtkosten der Maßnahme belaufen sich auf rund 7.000.000 Euro
Die Gesamtkosten der Maßnahme belaufen sich als Anteil für die Stadt Füssen auf rund 900.000 Euro
Die Förderkulisse ist aufgrund der fehlenden Regierung derzeit „On hold“, steht jedoch in Aussicht. 
Es wird nach Abschluss der Voruntersuchung ein Förderantrag gestellt, mit dem 60% der Kosten (ca. 540.000 Euro) übernommen werden. 
Der Eigenanteil der Stadt würde sich somit auf 360.000 Euro belaufen.

Zur Finanzierung des Eigenanteils:
• Rücklagenstand 31.12.2024:
  • Aktueller Kontostand: 32.000 Euro
• Sparbücher (zusammen): 59.000 Euro
• Gesamtrücklagen aktuell: 90.000 Euro
• Geplante Rücklage/Eigenkapital bis 31.12.2026: 150.000 Euro
• Geplante Kreditaufnahme für den Zeitraum 2027–2030: 200.000 Euro, verteilt auf 3 Jahre.

Zeitschiene
• Vorprojekt bis Ende 2025
Förderbescheid: Sommer 2026
• Baubeginn: 2027
• Bauende: 2030
• Jährliche Investitionen (2027–2030): 300.000 Euro pro Jahr, gesamt 900.000 Euro für die Stadt Füssen, Gesamtprojekt rund 7.000.000 Euro. 

Alternative: Kleinkläranlage

Sollte das Förderprojekt nicht realisiert werden, bleibt als Alternative die Sanierung der bestehenden Kleinkläranlage. 
Dies hätte jedoch folgende Nachteile:
Sanierungskosten: 60.000 Euro (inkl. laufende Kosten von ca. 3.000 Euro/Jahr für ein Aggregat und 10.000 Euro für eine UV-Anlage).
• Alle 10 Jahre müssten neue wasserrechtliche Genehmigungen eingeholt werden, die mit steigenden Auflagen verbunden sind.
• Gesamtinvestitionen würden sich kurzfristig auf 150.000 Euro belaufen.

Dies stellt eine provisorische Übergangslösung dar, jedoch keine nachhaltige Entwicklung des Areals. 

Investition über Generationen
Das geplante Förderprojekt ist eine nachhaltige Investition in die Zukunft des Reintals und bietet eine Lösung, die über Generationen hinweg Bestand haben wird. 

Ohne die Förderung ist die Maßnahme jedoch nicht wirtschaftlich tragfähig, weshalb eine Umsetzung ohne die bestehende Förderzusage nicht zu empfehlen ist.

Langfristige Perspektive
Die gesamte geplante Investition für die Modernisierung der Infrastruktur im Reintal beläuft sich auf etwa 7 Millionen Euro, die durch dieses Förderprojekt begonnen werden könnte.

Wir bitten Sie, dem Förderprojekt und den geplanten Investitionen zuzustimmen, um eine zukunftsfähige Lösung für das Reintal zu schaffen.

Mit einem Beschluss der Gemeinde Musau ist im Frühjahr 2025 zu rechnen. 

Beschlussvorschlag

Der Stadtrat genehmigt den Jahresabschluss 2023 und entlastet den Liegenschaftsverwalter, sowie den Ersten Bürgermeister. (Erster Bürgermeister nimmt an der Abstimmung nicht teil.)

Der Stadtrat genehmigt den Haushaltsvoranschlag 2025

Der Stadtrat befürwortet das Infrastrukturprojekt PRIM (Projekt Reintal Infrastruktur Musau) und beauftragt den Ersten Bürgermeister mit der Unterzeichnung der Kooperationsvereinbarung „Vorprojekt“. Die Ergebnisse sind dem Stadtrat zur weiteren Investitionsplanung vorzulegen. 

Diskussionsverlauf

Frau Deckwerth erkundigt  sich bei  Herrn Wechner über die  Auswirkungen auf die Natur in Bezug auf die Kraftwerkserweiterung.  Bleibt der Bau klimafreundlich und gibt es evtl. wasserschutzrechtliche Bedenken? Entstehen Schädigungen in der Natur oder für die Tierwelt?


Herr Wechner beruhigt die Mitglieder des Stadtrats dahingehend.  Für die Erweiterung wurden    alle Bedingungen   und Voraussetzung geprüft und für das Vorprojekt auch eingespeist. Das Kraftwerk selbst wird mit 10 x 10 Meter   fast nicht sichtbar sein   und bezieht sich auf die Abbildung auf der PowerPoint Präsentation.

Beschluss 1

Der Stadtrat genehmigt den Jahresabschluss 2023 und entlastet den Liegenschaftsverwalter, sowie den Ersten Bürgermeister. (Erster Bürgermeister nimmt an der Abstimmung nicht teil.)

Der Stadtrat genehmigt den Haushaltsvoranschlag 2025.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Der Erste Bürgermeister nimmt wegen der Entlastung nicht teil.

Beschluss 2

Der Stadtrat befürwortet das Infrastrukturprojekt PRIM (Projekt Reintal Infrastruktur Musau) und beauftragt den Ersten Bürgermeister mit der Unterzeichnung der Kooperationsvereinbarung „Vorprojekt“. Die Ergebnisse sind dem Stadtrat zur weiteren Investitionsplanung vorzulegen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

Dokumente
Masterfolien_Projekt Sababach_Vorstellung Gemeinde Musau_V2 (.pdf)

Datenstand vom 10.04.2025 15:28 Uhr