Neuerlass der Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter
Daten angezeigt aus Sitzung: 8. Sitzung (15./XV) des Ausschusses für HAUPTANGELEGENHEITEN, FINANZEN und DIGITALISIERUNG, 19.10.2021
Beratungsreihenfolge
| Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
|---|---|---|---|---|---|
| Ausschuss für Hauptangelegenheiten, Finanzen und Digitalisierung | 8. Sitzung (15./XV) des Ausschusses für HAUPTANGELEGENHEITEN, FINANZEN und DIGITALISIERUNG | 19.10.2021 | ö | Beschliessend | 5 |
| Stadtrat | 11. Sitzung (20./XV) des STADTRATES | 28.10.2021 | ö | Beschliessend | 5 |
Beschluss
Der Ausschuss für Hauptangelegenheiten, Finanzen und Digitalisierung empfiehlt dem Stadtrat:
Die
Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter
wird erlassen.
Der Verordnungsentwurf ist Anlage und Bestandteil dieses Beschlusses.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0
Datenstand vom 27.10.2021 08:08 Uhr