Fahrradabstellanlagen am Marktplatz

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Daten angezeigt aus Sitzung:  4. Sitzung (39./XIV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN und STADTENTWICKLUNG, 10.04.2017

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten und Stadtentwicklung 4. Sitzung (39./XIV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN und STADTENTWICKLUNG 10.04.2017 ö Beschliessend 9

Beschluss

Der Ausschuss für Bauangelegenheiten und Stadtentwicklung nimmt die Planung und die Standortvorschläge des Stadtbauamtes bzgl. der Erweiterung von Fahrradabstellanlagen am Markplatz zur Kenntnis und beschließt:

  1. Es werden 39 Fahrradständer nach dem Gestaltungsvorschlag des Stadtbauamtes beschafft und entsprechend dem Standortplan vom 09.06.2016 montiert.
  2. Für die 39 Fahrradständer ist mit einem Kostenaufwand von ca. 8.000 € zu rechnen.
  3. Die Eigentümer der bisherigen – teilweise mit Werbung versehenen – erlaubnis- und gebührenfreien Fahrradständer (§ 4 Abs. 1 Buchst. k Sondernutzungssatzung i.V.m. § 1 Sondernutzungsgebührensatzung) werden gebeten, diese zu entfernen.
  4. Darüber hinausgehende Regulierungsmaßnahmen, z.B. Änderung der Sondernutzungs-satzung, bleiben dem Ausschuss bzw. Stadtrat vorbehalten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

Datenstand vom 01.10.2020 16:22 Uhr
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