Ersatz neue Trinkstele am Münsterplatz; Beschluss über Durchführung auch ohne Fördermittel

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Daten angezeigt aus Sitzung:  13. Sitzung des Stadtrates Heilsbronn, 10.03.2021

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Heilsbronn 13. Sitzung des Stadtrates Heilsbronn 10.03.2021 ö 8

Sachverhalt/Begründung/Rechtslage:

Im Stadtrat vom 28.10.2020 wurde der Ersatz einer neuen Trinkstele am Münsterplatz beschlossen. Die Trinkstele am Münsterplatz soll durch einen neuen Trinkwasserbrunnen aus Edelstahl ersetzt werden. Die Kosten belaufen sich lt. Kostenschätzung durch die Stadtwerke auf ca. 6.250,00€ brutto.
Von der Städtebauförderung wurde uns nun mitgeteilt, dass eine erneute Förderung einer Trinkwasserstele- bzw. –brunnen gegen das Gebot der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit des Bayerischen Haushaltsrechts verstoßen würde und daher nicht gefördert werden kann.

Beschluss

Am Beschluss des Stadtrates vom 28.10.2020 zum Ersatz der Trinkstele durch einen neuen Trinkwasserbrunnen wird festgehalten, auch wenn keine Städtebauförderungsmittel fließen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 5

Datenstand vom 10.05.2021 08:14 Uhr
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