Stadtratssitzungen;
Beratung über coronabedingte Änderungen der Sitzungsabläufe (u.a. Umstellung auf wöchentlichen Turnus) sowie ggf. Beschlussfassung über Änderung der Geschäftsordnung
Daten angezeigt aus Sitzung:
15. Sitzung des Stadtrates Heilsbronn, 21.04.2021
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt/Begründung/Rechtslage:
Die letzten Sitzungen des Stadtrates haben gezeigt, dass eine Behandlung der Tagesordnungen in den derzeit aufgrund der Pandemie gebotenen Vorsichtsmaßnahmen zeitlich nicht möglich und in dieser Art nicht weiter vertretbar ist.
Es gibt verschiedenen Möglichkeiten, damit umzugehen (z.B. Gründung eines Ausschusses, Hybridsitzungen).
Da in der Hohenzollernhalle aber sehr gute Bedingungen für die Abhaltung der Sitzungen herrschen wird bis auf weiteres folgendes vorgeschlagen:
- Die Sitzungen finden ab dem 21.04.2021 soweit erforderlich wöchentlich statt und die Zeitdauer pro Sitzungsteil (öffentlich bzw. nichtöffentlich) wird auf jeweils 30 Min. bis jeweils maximal 45 Minuten begrenzt.
- Die Zahl der Besucher wird auf 15 Personen begrenzt.
- Die Zahl der Verwaltungsmitarbeiter wird reduziert.
- Die Ladungsfrist wird für diese Zeit so verkürzt, dass die Einladung für die nächste Sitzung bereits am Donnerstag möglich ist.
Durch diese Maßnahmen wird die Sitzungsdauer verkürzt und gleichzeitig die Behandlung der anstehenden Themen gewährleistet.
Die Verwaltung wird die Vormerkungen wie bisher am Freitag vor den Sitzungen den Mitgliedern des Stadtrates zur Verfügung zu stellen.
Spätestens wenn der Inzidenz-Wert von 50 pro 100.000 Einwohner 14 Tage lang unterschritten wird, wird dies erneut zur Beratung vorgelegt.
Datenstand vom 17.06.2021 10:06 Uhr
