Haushaltssatzung 2021 der Stadt Heilsbronn mit Haushaltsplan, Stellenplan und Investitionsplanung sowie Wirtschaftsplan der Stadtwerke; Beratung und Beschlussfassung

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Daten angezeigt aus Sitzung:  17. Sitzung des Stadtrates Heilsbronn, 19.05.2021

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Heilsbronn 17. Sitzung des Stadtrates Heilsbronn 19.05.2021 ö 3

Sachverhalt/Begründung/Rechtslage:

Der Entwurf des Haushaltsplanes samt Anlagen wurde am 16.04.2021 verteilt bzw. hochgeladen.
Der Werkausschuss sowie der Haupt- und Finanzausschuss hat in den Sitzungen vom 29.04.2021 den ausgeglichenen Haushaltsplanentwurf mit Wirtschaftsplan vorberaten und mit folgenden Änderungen zugestimmt:
HHSt. 3000.4160, Honorare Kulturprogramm (Ansatz Entwurf: 18.000 €, Ansatz neu: 9.000 € aufgrund Absage Fest der Nationen – Absetzung Zuschuss an den Kulturverein (3.000 €) sowie Absage Neujahrskonzert – Reduzierung Honorar (6.000 €)).
HHSt. 5400.6360, Rattenbekämpfung (Ansatz Entwurf: 3.000 €, Ansatz neu: 6.500 € aufgrund Aufnahme von Mitteln zur Taubenvergrämung lt. STR v. 21.04.21)
HHSt. 7000.9565, Erweiterung Kläranlage Müncherlbach (Ansatz Entwurf 472.000 €, Ansatz neu: 522.000 €). Aufgrund einer Verringerung des Haushaltsausgaberests um 50 T€ erhöht sich der Haushaltsansatz entsprechend.
HHSt. 9100.8600, Zuführung an den Vermögenshaushalt (Ansatz Entwurf: 2.381.300 €, Ansatz neu: 2.386.800 €)
HHSt. 9100.3000, Zuführung vom Verwaltungshaushalt (Ansatz Entwurf: 2.381.300 €, Ansatz neu: 2.386.800 €)
HHSt. 9100.3100, Rücklagenentnahme (Ansatz Entwurf: 2.083.800 €, Ansatz neu: 2.128.300 €)
Im Ergebnis verringert sich durch die Reduzierung eines Haushaltsrestes der Überschuss aus dem HHJ 2020 um 50 T€ auf voraussichtlich 4,35 Mio. €. Eine Rücklagenentnahme wird im HHJ 2021 durch die Änderungen aber um 44.500 € höher ausfallen müssen (s. auch nachfolgende Darstellung).
Damit erhöhte sich das Volumen im Vermögenshaushalt sich gegenüber dem Entwurf um 50.000 €. Dem wurde durch einstimmige Beschlüsse im Haupt- und Finanzausschuss zugestimmt.
Im Haushaltsplanentwurf mit den o.g. Änderungen wurden noch die Auswirkungen der im Stadtrat am 05.05. gefassten Beschlüsse berücksichtigt:
Im Unterabschnitt 2110 wurde eine neue Haushaltsstelle 2110.9402, Einrichtung einer Mittagsbetreuung an der Grundschule Bürglein, mit Ansatz 0 angelegt und in den Deckungskreis 210 (Schulbaumaßnahmen) aufgenommen. Wie in der Vormerkung zur HFA-Sitzung vom 29.04.21 bereits erläutert, wurden für die „Richtlinie zum beschleunigten Infrastrukturausbau der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder 2020-21“ noch keine extra Mittel veranschlagt, da noch keine Kostenschätzung vorliegt.
Die eingestellten Haushaltsmittel bei HHSt. 5600.9880 sind richtigerweise bei HHSt. 5500.9880 (Zuschüsse für Investitionen an Sportvereine) zu verbuchen; der Ansatz wurde daher umgesetzt.
Um bei HHSt. 8800.9320, Erwerb von bebauten Grundstücken und Nebenkosten und HHSt. 8810.9320, Erwerb von Grundstücken und Nebenkosten sonst. Grundvermögen, evtl. anfallende Mehrkosten decken zu können wird der Deckungskreis 880 entsprechend erweitert.

Beschluss 1

Dem Verwaltungshaushalt für das Jahr 2021 mit einem Volumen von 22.689.800 € wird in der vorliegenden Form bzw. unter Berücksichtigung der genannten Änderungen zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 1

Beschluss 2

Dem Vermögenshaushalt für das Jahr 2021 mit einem Volumen von 7.652.400 € wird in der vorliegenden Form bzw. unter Berücksichtigung der genannten Änderungen zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

Beschluss 3

Dem Haushaltsplan für das Jahr 2021, dem Stellenplan sowie dem Wirtschaftsplan der Stadtwerke wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

Beschluss 4

Dem Finanzplan mit Investitionsprogramm bis zum Jahr 2024 wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

Datenstand vom 12.07.2021 11:58 Uhr
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