KiTa Neubau - Entscheidung über Genehmigungsplanung und weiteres Vorgehen


Daten angezeigt aus Sitzung:  20. Sitzung des Stadtrates Heilsbronn, 07.07.2021

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Heilsbronn 20. Sitzung des Stadtrates Heilsbronn 07.07.2021 ö beschliessend 6

Sachverhalt/Begründung/Rechtslage:

Die mit Stadtratsbeschluss vom 09.06.2021 bewilligte Entwurfsplanung war Grundlage der innerhalb von 3 Wochen erarbeiteten und nun vorliegenden Genehmigungsplanung. Diese wird nach Zustimmung durch den Stadtrat umgehend der Genehmigungsbehörde zur weiteren Bearbeitung vorgelegt. 
Aufgrund der sehr engen Zeitschiene sind Plananpassungen während der Bearbeitung durch das Landratsamt möglich. Diese würden ggf. auch kurzfristig der Genehmigungsbehörde nachgereicht werden. 
Unter Berücksichtigung des Fertigstellungstermins 30.06.2022 wurde die Planung auf eine möglichst knappe Ausführungszeit ausgelegt. 
Die nun vorliegende Kostenberechnung übersteigt die Kostenschätzung des Vorentwurfs aus 2020 unter anderem aufgrund der energetisch optimierten Ausführung, der zeitnahen Umsetzung und der aktuellen Baustoffpreise um ca. 80%.
Der Stadtrat hat die Stadtverwaltung mit Beschluss vom 23.10.2019 zur Errichtung einer neuen KiTa im Gewerbegebiet B 43 beauftragt. Im Zuge der Vorbereitungen zur vorgenannten Genehmigungsplanung hat der Stadtrat mit Beschluss vom 16.06.2021 die Verwaltung beauftragt, bei eventuellen Einwendungen sich mit u. a. rechtlichen Beistand gegen diese zu wehren, auch deshalb, um das Bauvorhaben möglichst zeitnah umzusetzen. Nun hat ein dortiger Anlieger bereits massive Einwendungen erhoben. Näheres wird man sehen.

Beschluss

Der Stadtrat beschließt dennoch den Bauantrag mit vorgestellter Entwurfsplanung einzureichen und die erforderlichen Ausschreibungen vorzubereiten. Bei Änderungen diesen zu folgen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

Datenstand vom 28.09.2021 09:26 Uhr