Daten angezeigt aus Sitzung:
25. Sitzung des Stadtrates Heilsbronn, 16.11.2021
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt/Begründung/Rechtslage:
Im Stadtentwicklungskonzept der Stadt Heilsbronn ist die Fläche als Entwicklungsbereich zwischen Baugebiet „Sonnenfeld“ und Badstraße (E 17) aufgenommen: Wohnbebauung bei Beibehaltung der Obstbaumwiese mit Vorgaben zur Höhe, Bauform und Gestalt.
Die dortigen Grundstücke werden überwiegend landwirtschaftlich genutzt, es befindet sich dort eine große Streuobstwiese, welches mit weiteren Flächen als Biotop kartiert ist sowie ein kartiertes Bodendenkmal. Bereits bei Ausweisung des Baugebietes „Am Sonnenfeld“ wurden auf die aufgeführten Gründe hinsichtlich dieser Flächen hingewiesen.
Insbesondere wird auf die Stellungnahme des Planers, Herrn Jörg Bierwagen vom IB Christofori und Partner, vom 04.11.2021 hingewiesen.
Die Fläche ist im Flächennutzungsplan der Stadt Heilsbronn als Baufläche ausgewiesen. Ein Bebauungsplan existiert nicht. Deshalb wird die Aufstellung eines Rahmenplanes erwogen und für das gekennzeichnete Gebiet diese Rahmenplanung eingeleitet.
Die Verwaltung beschäftigt sich nun auch bereits seit einiger Zeit mit diesem Entwicklungsbereich, u. a. wegen der Anpachtung von Flächen für den dortigen Verbindungsweg, aber auch weil Entwicklungen dortiger landwirtschaftlicher Flächen im Raum stehen.
Die Verwaltung hat anhand der Fakten die als Anlage beigefügte Entwurfs-Skizzierung fertigen lassen. Die städtebaulichen Ziele aus dem ISEK unter Berücksichtigung der aktuellen Anpassungen des bayerischen Artenschutzgesetzes mit Förderung und Ausweitung von bestehenden Streuobstwiesen sind somit weitgehend aufgegriffen.
Die vorgeschlagene Rahmenplanung hat zwar keine Bindung nach außen, ist jedoch ein Handlungsinstrument für die Verwaltung, die über die groben Formulierungen des ISEK hinausgeht und für ggf. künftige Entwicklungen herangezogen wird.
Beschluss 1
Auf Antrag der Fraktion der Freien Wähler stimmt der Stadtrat der dortigen Rahmenplanung mit der Ergänzung zu, dass eine zweite Verkehrserschließung über die Schützenstraße aufgenommen wird.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 13
Beschluss 2
Auf Antrag der 2. Bgm Schaaf stimmt der Stadtrat der dortigen Rahmenplanung mit der Änderung zu, dass sich die Rahmenplanung nicht ausschließlich auf Einfamilienhäuser bezieht sondern auch verschiedene Wohnformen und Wohnungsgrößen beinhaltet, auch mit sozialem Wohnungsbau, damit günstiger Wohnraum entsteht.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 13
Beschluss 3
Ein Geh-und Radweg ist in die Rahmenplanung aufzunehmen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0
Beschluss 4
Der Stadtrat stimmt der dortigen Rahmenplanung mit der Aufnahme eines Geh-und Radweg wie vorgelegt zu.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 9
Datenstand vom 16.12.2021 11:21 Uhr
