Haushaltssatzung 2022 der Stadt Heilsbronn mit Haushaltsplan, Stellenplan und Investitionsplanung sowie Wirtschaftsplan der Stadtwerke; Beratung und Beschlussfassung

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Daten angezeigt aus Sitzung:  34. Sitzung des Stadtrates Heilsbronn, 01.06.2022

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Heilsbronn 34. Sitzung des Stadtrates Heilsbronn 01.06.2022 ö 2

Sachverhalt/Begründung/Rechtslage:

Der Entwurf des Haushaltsplanes 2022 samt Anlagen wurde am 05/ 06.05.2022 verteilt bzw. hochgeladen.
Der Werkausschuss sowie der Haupt- und Finanzausschuss hat in den Sitzungen vom 18.05.2022 den ausgeglichenen Haushaltsplanentwurf mit Wirtschaftsplan vorberaten und folgenden Änderungen, dies sich noch ergeben haben, zugestimmt:
Zum ausgegebenen Haushaltsplan-Entwurf ist zu berichtigen:
  • Seite 64 Stadthaushalt : HHSt. 0520.6791 richtige Bezeichnung : Innere Verrechnung Lohnkosten an HHSt. 7710.1690.
  • Seite 88 Stadthaushalt : Die Erläuterungstexte zu den Zuwendungen an Vereine, Verbände und Gruppen nach Richtlinie Nr. 1 (UA 3320) erfahren noch eine Aktualisierung.
  • Seite 161 Stadthaushalt : Der Ansatz bei HHSt. 9100.8500 (allgemeine Deckungsreserve) beträgt 50.000 € (im Entwurf 0 €)
  • Neue Haushaltsstellen für Anteilsrechte am Nahwärmenetz Bürglein : HHSt. 1300.9360 und HHSt. 2110.9360 mit jeweils 6.000 € Ansatz.
  • HHSt. 0600.5000 : Bodeninstandsetzung Sitzungssaal und Bürgermeisterzimmer : 6.000 €
  • HHSt. 5800.9503 : Neuanschaffung Wasserfontäne für Klosterweiher : 5.800 €
Im Übrigen verweisen wir auf die Ausführungen und Erläuterungen im Haushaltsplan.
Die Änderungen gegenüber dem ausgegebenen Haushaltsplanentwurf 2022 stellen sich nun wie Folgt dar:
Damit erhöht sich das Volumen im Vermögenshaushalt gegenüber dem Entwurf um insgesamt 17.800 €. Dem wurde durch einstimmige Beschlüsse im Haupt- und Finanzausschuss zugestimmt.

Beschluss 1

Dem Verwaltungshaushalt für das Jahr 2022 mit einem Volumen von 24.181.700 € wird unter Berücksichtigung der genannten Änderungen zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 1

Beschluss 2

Dem Vermögenshaushalt für das Jahr 2022 mit einem Volumen von 11.908.900 € wird unter Berücksichtigung der genannten Änderungen zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

Beschluss 3

Dem Haushaltsplan für das Jahr 2022, dem Stellenplan sowie dem Wirtschaftsplan der Stadtwerke wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

Beschluss 4

Dem Finanzplan mit Investitionsprogramm bis zum Jahr 2025 wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 1

Datenstand vom 12.09.2022 11:09 Uhr
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