Überplanmäßige und außerplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2021; Beschluss
Daten angezeigt aus Sitzung:
34. Sitzung des Stadtrates Heilsbronn, 01.06.2022
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt/Begründung/Rechtslage:
Nachfolgende überplanmäßige Ausgaben sind im Stadthaushalt 2021 angefallen und wurden dem Haupt- und Finanzausschuss vom 26.01.2022 zur Genehmigung vorgelegt:
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Haushaltsstelle
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Begründung
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Betrag
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Die überplanmäßigen Ausgaben im Deckungskreis 880 sind hauptsächlich begründet durch die ungeplante Möglichkeit zum Erwerb der Anwesen Fabrikstraße 1a (Provisorium KiTa) und Nürnberger Straße 11 (Schulbauzwecke).
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225.464,23 €
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Deckungskreis 700
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Den überplanmäßigen Ausgaben im Deckungskreis 700 (Förderung Kindertagesstätten nach BayKiBiG) stehen Mehreinnahmen in Höhe von 78.072,12 € gegenüber (HHSt. 4641.1710, 4642.1710).
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97.061,65 €
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5600.9402
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Fassade und Fenster, Grundschulturnhalle
Diese überplanmäßigen Ausgaben sind auf mehrere einzelne Nachträge zurückzuführen, die aufgrund von zusätzlichen Leistungen für Anpassungsarbeiten am Bestand erforderlich wurden.
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39.763,68 €
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0300.6501
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Zinsausgaben für Verwahrentgelte
Die Zinsausgaben für Verwahrentgelte sind höher als geplant aufgrund höherer Geldbestände und gesunkener Freibeträge bei den Banken.
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21.529,20 €
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6100.6552
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Citymanagement
Veranschlagt wurden für das Citymanagement im Haushaltsjahr 2021 ein Abrechnungsbetrag i. H. v. 2.500 €/Monat sowie Sachkosten. Tatsächlich hinzugekommen ist noch die Abrechnung des 4. Quartals 2020 sowie die Durchführungskosten der geforderten EU-Ausschreibung.
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15.426,89 €
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Nachfolgende überplanmäßigen Ausgaben sind im Stadtwerkehaushalt 2021 angefallen und wurden dem Haupt- und Finanzausschuss zur Genehmigung vorgelegt:
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Haushaltsstelle
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Begründung
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Betrag
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8101.6450
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Stromsteuer
Durch den erhöhten Umsatz im Stromverkauf 2021 erhöhte sich auch die Stromsteuer.
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25.644,28 €
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Nachfolgende außerplanmäßigen Ausgaben sind im Wirtschaftsplan der Stadtwerke 2021 angefallen und wurden dem Haupt- und Finanzausschuss zur Genehmigung vorgelegt:
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8101.6432
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Vorsteuer an Lieferanten (Umsatzsteuer) wg. Absenkung USt.
Für den ermäßigten Steuersatz ab 1.6 befristet bis 31.12.2021 wurden entsprechend neue HHSt. mit Ansatz 0 im lfd. Haushaltsjahr angelegt. Diese wurde überbucht. Dafür weniger Aufkommen bei der regulären HHSt. 8101.6430.
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68.168,55 €
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Beschluss
Die o. g. überplanmäßigen Ausgaben im Stadthaushalt 2021 i. H. v. 399.245,65 € werden nach Vorlage beim Haupt- und Finanzausschuss vom 26.01.2022 auch vom Stadtrat genehmigt, da eine Deckung gewährleistet ist. Die o. g. überplanmäßigen Ausgaben im Stadtwerkehaushalt 2021 i. H. v. 25.644,28 € sowie die außerplanmäßigen Ausgaben i. H. v. 68.168,55 € werden genehmigt, da eine Deckung gewährleistet ist.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0
Datenstand vom 12.09.2022 11:09 Uhr
