Antrag zur Geschäftsordnung

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Daten angezeigt aus Sitzung:  33. Sitzung des Stadtrates Heilsbronn, 27.01.2016

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Heilsbronn 33. Sitzung des Stadtrates Heilsbronn 27.01.2016 ö 1

Sachverhalt/Begründung/Rechtslage:

Die Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/ Die Grünen, Jutta Franck, stellt einen Antrag zur Geschäftsordnung, den Tagesordnungspunkt 1 „Situation im WK 9“ (Bereich Müncherlbach/Göddeldorf); Beschluss über weiteres Vorgehen“, von der Tagesordnung zu nehmen. Als Begründung nennt sie, dass die Vormerkung als Abstimmungsgrundlage nicht ausreiche und offene Fragen nicht geklärt seien.

Beschluss 1

Erster Bürgermeister Dr. Pfeiffer befragt das Gremium, ob zumindest der Sachvortrag zum Tagesordnungspunkt 1 gehört werden soll. Mit 9 : 9 Stimmen lehnt das Gremium die Darlegung des Sachverhalts ab.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 9

Beschluss 2

Anschließend erfolgt die Abstimmung zur Verschiebung des Tagesordnungspunktes 1 auf eine spätere Sitzung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 6

Datenstand vom 21.03.2016 09:14 Uhr
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