Breitband 2.0;
a) Bericht über den aktuellen Stand
b) Entscheidung über den Einstieg in ein weiteres Verfahren; Beschluss
c) Beauftragung der Breitbandberatung Bayern GmbH; Beschluss
Daten angezeigt aus Sitzung:
34. Sitzung des Stadtrates Heilsbronn, 17.02.2016
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt/Begründung/Rechtslage:
a) Bericht über den aktuellen Stand:
Am 29.07.2015 hat der Stadtrat über die Auftragsvergabe entschieden (s. Beschluss vom 29.07.2015, Nr. 696). Die Verwaltung hat daraufhin alle erforderlichen Unterlagen zum Förderantrag zusammengestellt und den Förderantrag am 20.08.2015 bei der Regierung von Mittelfranken gestellt. Mit Mail vom 02.11.2015 teilte die Regierung von Mittelfranken mit, dass der Antrag positiv geprüft worden sei. Der Zuwendungsbescheid werde vom Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat ausgehändigt. Ein Vertragsschluss wäre grundsätzlich möglich gewesen, jedoch auf eigenes Risiko der Stadt. Die Verwaltung hat hiervon abgeraten (s. Bekanntgabe vom 28.10.2015, Nr. 792). Nachdem jedoch auch Mitte Dezember 2015 kein Aushändigungstermin des Zuwendungsbescheides durch Herrn Staatsminister Söder terminiert war, hat die Verwaltung die Vertragsverhandlungen mit der Telekom wieder aufgenommen. Vor allem wegen der Nutzung der städtischen Leerrohre gab es einige Änderungswünsche der Stadt, die wiederum seitens der Telekom geprüft und bewertet werden mussten. Die Telekom wollte den Vertrag bis Ende Januar 2016 überarbeitet zusenden. Bis heute liegt der Vertrag nicht vor (Stand 10.02.2016). Ein Eingang wird in Kürze erwartet.
Herr Langer von der Breitbandberatung Bayern GmbH, der uns im Verfahren fachlich begleitet hat, wird die Versorgungssituation nach Fertigstellung des geplanten Breitbandausbaus darstellen (s. Karte im RiS eingestellt) und aufzeigen, wo über die bisherigen Ausbauziele hinaus Verbesserungsmöglichkeiten bestehen. Ansätze werden hier seitens der Verwaltung in Weißenbronn / Am Westhang sowie in Trachenhöfstatt, ggf. auch in Teilen des Stadtgebietes gesehen.
b) Entscheidung über den Einstieg in ein weiteres Verfahren; Beschluss
Abhängig von der Beratung und den ggf. neuen Zielsetzungen zum Breitbandausbau wäre es möglich, in ein weiteres Förderverfahren im Rahmen der bayerischen Breitbandinitiative einzusteigen. Im aktuellen Verfahren wurde die Förderhöchstsumme noch nicht ausgeschöpft.
c) Beauftragung der Breitband Bayern GmbH; Beschluss
Abhängig vom Beschluss unter b) schlägt die Verwaltung vor, die Breitbandberatung Bayern GmbH erneut zu beauftragen, die Stadt Heilsbronn im Förderverfahren zu begleiten. Ein Angebot hierzu liegt vor (im RiS eingestellt).
Beschluss
Zu b) Der Stadtrat stimmt dem Einstieg in ein weiteres Förderverfahren im Rahmen des Breitbandförderprogramms 2014/2018 des Landes Bayern zu.
Zu c) Der Stadtrat stimmt der Beauftragung der Breitbandberatung Bayern GmbH gemäß dem vorgelegten Angebot vom 15.01.2016 zu.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0
Datenstand vom 23.03.2016 13:11 Uhr
