Generalsanierung der Kindertagesstätte des Diakonievereines "Unterm Regenbogen";
abschließender Beschluss über den Finanzierungsplan
Daten angezeigt aus Sitzung:
35. Sitzung des Stadtrates Heilsbronn, 02.03.2016
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt/Begründung/Rechtslage:
In der Stadtratssitzung vom 29.07.2015 wurde bereits über den vorgelegten Finanzierungsplan des Diakonievereins für die Generalsanierung der Kindertagesstätte „Unterm Regenbogen“ beschlossen (s. untenstehende Tabelle links). Die zuweisungsfähigen Kosten und damit der Staatszuschuss wurden von der Regierung von Mittelfranken jedoch anders verbescheidet (s. Tabelle Mitte).
In der Stadtratssitzung vom 25.11.2015 wurde deshalb nochmals über die Finanzierung beraten.
Um über eine evtl. maximale Förderung (Baukostenzuschuss sind die zuweisungsfähigen Kosten) beschließen zu können (s. Tabelle rechts), wurde der Diakonieverein deshalb gebeten, über die Höhe der Faktoren, die in die Betriebskostenzuschüsse einfließen, Stellung zu beziehen. Dies ist mit beiliegenden Schreiben erfolgt. Diese erhöhte Maximalförderung sollte nur unter der Bedingung gewährt werden, dass sich der Diakonieverein Heilsbronn e. V. zur Klarstellung nochmals schriftlich dazu verpflichtet, nur kalkulatorische Kosten für den vom Diakonieverein zu leistenden Eigenanteil (um Zuwendungen und dgl. verminderte Aufwendungen für Anlagekapital) in die Betriebskostenberechnung gegenüber der Stadt Heilsbronn aufzunehmen. Dies soll für alle noch nicht abgerechneten Jahre sowie für alle künftig vorgenommenen Defizitausgleiche gelten.
Damit soll u.a. erreicht werden, dass die Abschreibungsbeträge (auf den Eigenanteil des Trägers) gleichmäßig geltend gemacht werden und nicht z.B. durch einmalige bzw. einjährige Absetzung der Zuwendungen bzw. Sonderposten großen Schwankungen unterliegen.
Unter diesen Voraussetzungen kann einer Förderung bzw. einem Baukostenzuschuss in maximaler Höhe gemäß Beschlussvorschlag zugestimmt werden (s. rechte Spalte):
Beschluss
Dem Diakonieverein Heilsbronn wird nach Vorliegen der genannten Voraussetzungen zur Generalsanierung der Kindertagesstätte „Unterm Regenbogen“ die maximale Förderung gewährt. Der Eigenanteil der Stadt beläuft sich dabei auf 303.715,74 €.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0
Datenstand vom 23.03.2016 13:29 Uhr
