Neuerlass der Satzung über die Herstellung von Stellplätzen und deren Ablösung (Stellplatzsatzung)
Daten angezeigt aus Sitzung:
46. Sitzung des Stadtrates Heilsbronn, 12.10.2016
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt/Begründung/Rechtslage:
Der Bau- und Umweltausschuss hat in seiner Sitzung am 21.09.2016 den von der Verwaltung überarbeiteten Entwurf der Stellplatzsatzung beraten und folgenden Empfehlungsbeschluss für den Stadtrat gefasst:
Die vorliegende Stellplatzsatzung wird dem Stadtrat mit folgenden Änderungen zur Beschlussfassung vorgelegt:
- Richtzahlenliste (Anlage 1), bei Ziff. 1.2 soll die Alternative mit der differenzierten Stellplatzverpflichtung für Wohnungen bis zu 50 m2 und über 50 m2 aufgenommen werden, jedoch mit dem Zusatz bei Wohnungen mit bis zu 50 m2: „jedoch max. für 50 % der insgesamt zu errichtenden Wohnungen zulässig“.
Im RI
S eingestellt sind die ursprüngliche Entwurfsfassung der Satzung und Richtzahlenliste mit Anmerkungen sowie ohne Anmerkungen unter Berücksichtigung des o. g. Empfehlungsbeschlusses.
Die Verwaltung schlägt vor, die Stellplatzsatzung in der vorgelegten Fassung zu beschließen.
Beschluss
Der Stadtrat beschließt den Neuerlass der Satzung über die Herstellung von Stellplätzen und deren Ablösung (Stellplatzsatzung) und erklärt die geänderte Richtzahlenliste (Anlage 1) als Bestandteil der Satzung.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0
Datenstand vom 31.10.2016 16:08 Uhr
