Investitionsplanung 2017 - 2020
Daten angezeigt aus Sitzung:
9. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses, 18.01.2017
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt/Begründung/Rechtslage:
Die Investitionsplanung wurde in der Klausurtagung des Stadtrates am 18. / 19. November 2016 besprochen und über die einzelnen Maßnahmen wurde gesondert abgestimmt.
Die möglichen Maßnahmenabfolgen Hauptstraße/ Marktplatz wurden in der Sitzung des Stadtrates am 11.01.2017 vorgestellt und sollen in der Folgesitzung am 25.01.2017 beschlossen werden.
Aus diesen Gründen wird davon abgesehen, die Investitionsplanung als Anlage zum Haushaltsplan 2017 wie in den letzten Jahren grundsätzlich üblich, im Haupt- und Finanzausschuss vor zu beraten.
Stattdessen soll die Investitionsplanung 2017 bis 2020 mit den sich bis dahin evtl. ergebenden Änderungen dem Stadtrat im März / April 2017 zur Beratung und Beschlussfassung vorgelegt werden.
Die zur Klausurtagung getroffenen Prognosen der wesentlichen Einnahmequellen, nämlich der Einkommensteuerbeteiligung (rd. 4,64 Mio.), der Gewerbesteuer (2,3 Mio.) und der Schlüsselzuweisungen (2,0 Mio.) sind zwischenzeitlich in dieser Höhe bestätigt. Die Schlüsselzuweisungen werden mit 2.133.100,00 € die Schätzung leicht übersteigen.
Damit sind auf der Einnahmenseite keine Verschlechterungen, aber auch keine wesentlichen Verbesserungen zu erwarten.
Dient zur Kenntnis.
Datenstand vom 23.01.2017 11:36 Uhr
