Raumordnungsverfahren zu einem ICE-Instandhaltungswerk im Raum Nürnberg; Bekanntgabe


Daten angezeigt aus Sitzung:  45. Sitzung des Stadtrates Heilsbronn, 08.02.2023

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Heilsbronn 45. Sitzung des Stadtrates Heilsbronn 08.02.2023 ö 6.5

Sachverhalt/Begründung/Rechtslage:

Die Regierung von Mittelfranken hat das von der DB beantragte und im Mai 2022 begonnene Raumordnungsverfahren zu einem ICE-Instandhaltungswerk im Raum Nürnberg abgeschlossen. Das Ergebnis: Nur einer von drei aus Sicht der Bahn möglichen Standorten hielt der landesplanerischen Beurteilung stand. Dabei handelt es sich um das Areal auf der ehemaligen Heeresmunitionsanstalt Feucht (Muna).
Wie die Regierung mitteilte, ist damit noch nicht entschieden, ob das ICE-Instandhaltungswerk gebaut wird. Die Beurteilung ist eine Grundlage für die weiteren Planungen der DB, entfaltet aber keine unmittelbare Rechtswirkung. Eine tatsächliche Genehmigung des Vorhabens bleibt einem Planfeststellungsverfahren des Eisenbahnbundesamtes vorbehalten.

Dient zur Kenntnis.

Datenstand vom 15.03.2023 09:41 Uhr