a) Begrüßung durch Bürgermeister Egerer und Vorstellung der Gemeinde Dietenhofen durch Bürgermeister Erdel.
b) Vortrag zum ILEK durch Herrn Bierwagen, Ingenieurbüro Christofori und Partner (s. Powerpoint-Präsentation).
c) Aussprache:
Dr. Pfeiffer, Erster Bürgermeister von Heilsbronn, formuliert einen Appell zur Zusammenarbeit
.
Ein Gemeinderatsmitglied aus Bruckberg äußert, die acht Gemeinden haben fast die Einwohnerzahl von Ansbach. Acht Bürgermeister haben verschiedene Interessen. Einzelinteressen sollten nicht ausschlaggebend sein, z. B. Mittelzentrum. Darstellung im Vortrag um eine Erweiterung mit Petersaurach. Kleine Gemeinden wie z.B. Bruckberg gewinnen durch den Zusammenschluss.
Bürgermeister Egerer erläutert die vergangenen Aktivitäten der komm,A zu einem gemeinsamen 6-fach-Zentrum, ggf. aber nur Heilsbronn-Neuendettelsau-Windsbach. Nunmehr aber nur Heilsbronn-Neuendettelsau, gleichwohl die Bemühung zumindest um eine Erweiterung um Windsbach.
Herr Burgis, Gemeinderat Dietenhofen, sieht hierin ein sehr umfangreiches Konzept, welches viel abdeckt. Teilweise jedoch utopisch, die Grenzen würden durch die Steuereinnahmen und Arbeitsplätze gesetzt. Er halte eine Ansiedlung von Gewerbe bei anderen Kommunen für wenig vermittelbar. Es sei gut für kommunalen Informationsaustausch, Außendarstellung und Touristik.
Bürgermeisterin Wöhl, Bruckberg, fasst zusammen, es läge ein Handlungskonzept der nächsten Jahre, wenn nicht Jahrzehnte vor. In Bruckberg sei Gewerbeansiedlung faktisch nicht mehr möglich. Bruckberg profitiere aber gleichwohl von Gewerbeansiedlungen in benachbarten Kommunen der Allianz. Bruckberg selbst hätte mit den Bruckberger Heimen ein eigenes Herausstellungsmerkmal.
Bürgermeister Korn, Neuendettelsau, hält eine Ansiedlung von Gewerbe innerhalb Kernfrankens besser als außerhalb der Allianz. Er sehe die künftigen Grenzen bei der Neuausweisung von Gewerbeflächen. Das „Kirchturmdenken“ sei innerhalb der Bürgermeisterkollegen/in bereits überwunden.
Bürgermeister Reißmann, Lichtenau, sagt, wichtig sei eine gemeinsame Schnittmenge trotz eigener Zielsetzungen der Gemeinden. Die Hauptaufgabe der Bürgermeister sei es dennoch, sich voll für ihre Gemeinde einzubringen.
Bürgermeister Erdel, Dietenhofen, erläutert dazu: Mit der Beauftragung des Ingenieurbüros Christofori und Partner sei eine intensive Vorbereitung und Bearbeitung des ILEK überhaupt möglich geworden. Die Bürgermeister hätten hier zeitliche Grenzen.
Der Gemeinderat Dietenhofen hat sich in der letzten Gemeinderatssitzung für eine Erweiterung des Mittelzentrums um Windsbach ausgesprochen.
Für Dietenhofen sei die ÖPNV-Anbindung an die S4 ein wichtiges Thema. In Heilsbronn würde die Parkplatzproblematik am Bahnhof vorherrschen. Es sei deshalb wichtig, eine gute Busanbindung zu haben.
Die Allianz Kernfranken hätte keine eigene Verwaltungsinstanz für die Abarbeitung der Themen. Das mache die Umsetzung der Punkte nicht einfach.
Zum Thema Gewerbegebietsausweisung in benachbarten Kommunen ergänzte Herr Erdel, dass es durch die Auflagen der Fachbehörden, insbesondere mit der speziellen artenschutzrechtlichen Prüfung, immer schwieriger werde, Gewerbegebiete neu auszuweisen.
Gemeinderätin Petersaurach, Christine Reitelshöfer bemerkt, die Bevölkerung habe von komm,A bisher zu wenig mitbekommen. Die Idee mit den gemeinsamen Ortstafeln halte sie für gut. Auch der sanfte Tourismus, mit Tagesausflüglern und Golden-Agern wäre ein guter Vorschlag. Sie schlägt ein „Kernfrankenfest“ abwechselnd in den Kommunen der Allianz vor.
Stadtratsmitglied Stocker, Heilsbronn meint dazu, benötigt werde nun ein Masterplan, was zuerst erledigt werde. Das Straßennetz sei marode und auch das Thema Nahverkehr sehe er als erste Themen.
Gemeinderat Eberhardt, Sachsen b. A, lobte das Konzept. Wichtig sei der Umsetzungsmanager, der ggf. weitere 2 Kräfte für eine Unterstützung bräuchte. Herr Eberhardt fragt nach, wo dieser seinen Sitz habe und ob die Gemeinden diesen auch für Sitzungen / Besprechungen etc. anfordern könnten. Ein gemeinsames Amtsblatt halte er für sehr wichtig.
Bürgermeister Egerer, Petersaurach, antwortet darauf, geplant sei ein festes Büro in einer Gemeinde; der Ort ist noch offen. Der Umsetzungsmanager werde aber von allen Kommunen beschäftigt und stehe insbesondere für überörtliche Projekte zur Verfügung. Bei Einzelprojekten könne er aber z. B. für Fragen der Förderung herangezogen werden. Es handele sich aber eher um einen „Kümmerer“, nicht um einen Bauingenieur, der Planungen selbst mache. Es müssten auch die Verwaltungen zuarbeiten.
Bürgermeister Korn, Neuendettelsau, ergänzt dazu folgendes: Der Umsetzungsmanager erhalte einen konkreten Arbeitsauftrag durch das Bürgermeistergremium. Die umzusetzenden Maßnahmen würden nach Zeit und Gewichtung priorisiert.
Gemeinderatsmitglied Arnold, Petersaurach hält den Umsetzungsmanager auch für unverzichtbar. Er lobt das vorgestellte Konzept. Der Zeitpunkt der Mittelzentrumsausweisung, die Diskussion um eine Erweiterung um Windsbach bei gleichzeitiger Neuausrichtung der Allianz Kernfranken sei nicht ideal. Bezüglich eines gemeinsamen Gewerbegebietes halte er ein solches den Bürgern für schwer vermittelbar.
Gemeinderatsmitglied Rudelsberger, Petersaurach, stellt fest, es wurde im Konzept häufig analysiert, was nicht gut läuft. Für die Öffentlichkeit wichtig wären aber die positiven Elemente herauszustellen. Besser kleine gemeinsame Aktionen, wie z. B. ein gemeinsames Amtsblatt.
Bürgermeister Reißmann, Lichtenau, sagt dazu, Identitätsbildung sei die Kernaufgabe. Auch der „Bauch“ müsse angesprochen werden. Insofern sei der Vorschlag eines „Kernfrankenfestes“ genau richtig.
Bürgermeister Müller, Sachsen b. A., nennt als einen der Hauptentscheidungsgründe für Sachsen b. A., sich der Allianz anzuschließen, die besseren gemeinsamen Fördermöglichkeiten im Bereich Kernwegenetz. Hier sei in Sachsen b. A. ein hoher Handlungsbedarf.
Ein Umsetzungsmanager sei nicht billig, aber auch aus seiner Sicht sinnvoll investiert.
Bürgermeister Egerer, Petersaurach, stellt das weitere Vorgehen dar. Die Rückmeldungen aus den jeweiligen Gremien sollen über die Verwaltungen bis Ende November an Petersaurach übermittelt werden.
Herr Egerer teilte mit, dass der Vorsitz der Kernfranken-Allianz zum Jahreswechsel auf Windsbach, Bürgermeister Seitz, übergehe.
Gemeinderatsmitglied Pfeiffer, Dietenhofen, fragt nach, ob ein derartiges Treffen aller Stadt- und Gemeinderäte turnusmäßig durchgeführt werde oder ob es bei dieser einzigen Veranstaltung bliebe.
Bürgermeister Egerer, Petersaurach, erwidert, diese Frage müsse noch mit den Bürgermeisterkollegen/in diskutiert werden. Er halte es für sinnvoll, auch in Zukunft eine solche gemeinsame Veranstaltung zu organisieren.
Dient zur Kenntnis.
